Kommentar zum Versagen der UN in Aleppo Totalausfall
Meinung | Genf · Ost-Aleppo ist eine Schmach für die Vereinten Nationen. Die Tragödie in Syrien hat das Ansehen und die Autorität der Weltorganisation beschädigt.
Ost-Aleppo ist eine Schmach für die Vereinten Nationen. Eine schlimme Schmach mit Folgen. Ost-Aleppo symbolisiert die Ohnmacht der Vereinten Nationen als Friedensstifter und Vermittler. Ost-Aleppo symbolisiert das Versagen der UN als die zentrale globale Instanz zur Lösung von Konflikten. Stattdessen siegen die Waffen. Und zwar die Waffen des Kriegsverbrechers Baschar al-Assad und seines Beschützers Russland.
Und dieser Triumph wird den Gewaltherrscher antreiben, das gesamte Land Syrien wieder unter seine Knute zu bringen. Alle diplomatischen Bemühungen in der Weltorganisation, das Leiden der ausgehungerten Menschen in der zertrümmerten Stadt zu beenden, scheiterten. Sie scheiterten genauso wie die jahrelangen Anstrengungen in der Weltorganisation, für ganz Syrien den Frieden zu bringen.
Im Sicherheitsrat der UN hält Russlands Präsident Wladimir Putin die Hand über den Kriminellen Assad. Somit verhindern die Russen, dass der Rat die entscheidende Rolle bei der Lösung des Konflikts spielen kann. Genau diese Aufgabe aber soll das potenziell mächtigste Gremium der Vereinten Nationen wahrnehmen – zum Wohle der Völker.
Verhandlungen verlaufen im Sand
Da der Sicherheitsrat praktisch ausfiel, setzte Generalsekretär Ban Ki Moon auf seine Syrien-Sondergesandten. Zuerst Kofi Annan, dann Lakhdar Brahimi und schließlich Staffan de Mistura. Alle drei gelten als gewiefte Diplomaten, die das zähe Geschäft des Verhandelns schon in vielen Ecken der Welt betrieben haben. Trotzdem vermochte keiner von ihnen, die Waffen langfristig zum Schweigen zu bringen.
Assad war in den UN-Gesprächen nie bereit, für eine politische Lösung des Syrienkonflikts nur einen winzigen Teil der Macht abzugeben. Alles oder nichts war und ist seine Devise. Als die Lage an den Fronten für Assad 2015 brenzlig zu werden drohte, setzte Moskau seine Militärmaschine in Gang. Seit dem gewaltsamen Engreifen der Russen muss Assad gewusst haben, dass er sich auf ernsthafte UN-Verhandlungen nicht mehr einzulassen braucht.
Nach der Rückeroberung Ost-Aleppos durch das Regime dürfte eine Neuauflage der UN-Gespräche in unerreichbare Ferne rücken. Warum sollte sich Assad auf Verhandlungen über ein demokratisches Syrien einlassen, wenn er auf den Schlachtfeldern seines Landes die Oberhand gewinnt?
Die Tragödie in Syrien hat das Ansehen und die Autorität der Vereinten Nationen beschädigt. Die Weltorganisation kann sich nur wieder aufrichten, wenn ihre mächtigsten Mitglieder das so wollen: Russland, China und die USA. Doch danach sieht es nicht aus. Russland hat im Syrienkonflikt die UN mit Eiseskälte lahmgelegt – und Russland wird das bei Bedarf in Zukunft wieder tun. Von China ist kaum etwas zur Stärkung der UN zu erwarten. Und von den USA unter Donald Trump erst recht nicht.
