Kommentar zum Atomabkommen mit dem Iran Standfest
Meinung | Washington · Deutschland darf nicht mit Unterwürfigkeit auf die Entscheidungen der amerikanischen Politik der letzten Monate reagieren, findet GA-Korrespondent Holger Möhle. Standfestigkeit ist gefragt.
Geht da noch was? Die Lage ist einigermaßen verfahren – zwischen Europa und der Weltmacht USA. Das Klimaabkommen von Paris: Hat die Regierung Trump gekündigt. Strafzölle gegen Deutschland und Europa: Hat Trump angedroht. Den Atomvertrag mit dem Iran: Hat Trump gebrochen. Im Moment ist noch nicht ganz klar, wie sehr das transatlantische Verhältnis wirklich gestört ist. Fest steht: Es ist gestört. Für Außenminister Heiko Maas waren das jedenfalls keine leichten Voraussetzungen für seinen Antrittsbesuch beim neuen Amtskollegen Mike Pompeo in Washington.
Schwäche wird die US-Regierung des Präsidenten Donald Trump nicht beeindrucken. Standfestigkeit schon eher. Insofern hat Maas alles richtig gemacht: Hier sind wir, hier stehen wir, hier bleiben wir. Deutschland und Europa werden aus dem Atomabkommen mit dem Iran nicht aussteigen. Denn ein Atomprogramm des Iran, das man kontrollieren kann, ist allemal besser als nukleare freie Radikale, die außer Kontrolle geraten und Chaos anrichten könnten.
Die USA in Gestalt von Pompeo drohen dem Iran, Europa schickt derweil Vermittler über den Atlantik. Es kann sein, dass Deutschland und andere europäische Verbündete aktuell nicht mehr Partner allererster Klasse für die USA sind. Aber von Bedeutung ist Deutschland, das momentan einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat anstrebt, für die Vereinigten Staaten immer noch. Unterwürfigkeit ist keine Kategorie in einer Partnerschaft. Aber gute Argumente, die es auch im Streit um den Atomdeal gibt, sollten doch gehört werden. Unter Partnern.
