Syrien-Konflikt Putin ordnet Abzug von russischen Soldaten an
Moskau · Knapp ein halbes Jahr nach Beginn der russischen Luftangriffe in Syrien befiehlt Putin einen Teilabzug von Truppen aus dem Bürgerkriegsland. Steckt mehr als nur eine Geste dahinter?
Kremlchef Wladimir Putin hat überraschend einen Abzug des größten Teils der russischen Soldaten aus Syrien von diesem Dienstag an befohlen. „Die Aufgabe, die dem Verteidigungsministerium und den Streitkräften gestellt war, ist im Großen und Ganzen erfüllt“, sagte Putin am Montag in Moskau. Wie viele Soldaten genau abgezogen werden, ließ Putin offen.
Die Entscheidung Putins bedeute aber nicht automatisch ein Ende der russischen Luftangriffe, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Der Terrorismus in Syrien sei noch nicht besiegt.
Putin habe die Entscheidung mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad bei einem Telefonat abgestimmt, sagte Peskow weiter. Assad habe eingewilligt. Moskau ist einer der letzten verbliebenen engen Partner des Regimes in Damaskus.
„Der russische Stützpunkt (Tartus) und der Flugplatz in Hmeimim (bei Latakia) werden weiter funktionieren. Sie sollen zuverlässig geschützt werden“, betonte Putin. Russlands Militärpräsenz sei „klein, aber sehr wirkungsvoll“. Er hoffe, dass die Entscheidung für alle Seiten ein Signal sei und das Vertrauen für eine friedliche Lösung des Konflikts erhöhe, sagte er bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
Putin meinte der Agentur Interfax zufolge, Russland sei es mit seinem Einsatz in dem Bürgerkriegsland gelungen, einen Durchbruch im Kampf gegen den Terror zu erzielen. Nun wolle Moskau eine noch größere Rolle im Friedensprozess einnehmen.
Lawrow sagte, die im September begonnenen russischen Luftangriffe hätten entscheidend beigetragen, Terroristen in Syrien zu schwächen und Voraussetzungen für einen politischen Prozess zu schaffen. Moskau werde alles dafür tun, um den Verhandlungsprozess unumkehrbar zu gestalten. „Diese Arbeit ist schwierig“, räumte der Chefdiplomat ein.
Nach Angaben des Kremls richten sich die russischen Luftangriffe nur gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die Al-Nusra-Front und andere Terrorgruppen. Der Westen wirft aber Moskau vor, auch gemäßigte Rebellen ins Visier zu nehmen.
Schoigu sprach dagegen von einer erfolgreichen Mission. Die russische Armee habe in Syrien allein etwa 2000 Kämpfer getötet, die aus Russland zum Kampf in das Bürgerkriegsland gekommen seien. Darunter seien 17 wichtige Befehlshaber von Terrororganisationen gewesen, sagte der Verteidigungsminister. Der Kreml hatte den Militäreinsatz an der Seite von Assad unter anderem damit begründet, die Rückkehr extremistischer Kämpfer aus Syrien nach Russland zu verhindern.
Der russische Militärexperte Jewgeni Mintschenko bezeichnete den Teilabzug als klugen strategischen Schritt des Kremls. „Putin hat sein wichtigstes Ziel (in Syrien) erreicht und will sich nicht in einen langwierigen bewaffneten Konflikt ziehen lassen. Außerdem gibt es weiter genug Möglichkeiten für die russische Armee - etwa Raketenschläge vom Kaspischen Meer aus“, sagte Mintschenko.
