Verhärtungen im Korea-Konflikt Nordkorea baut vermutlich neue Interkontinentalraketen
Washington · US-Geheimdienste gehen davon aus, dass Nordkorea weiter an Interkontinental-Raketen baut. Auch sieben Wochen nach dem Gipfel von Singapur gleichen die Verhandlungen einer Achterbahnfahrt.
Sieben Wochen nach dem Gipfel von Singapur, nach dem US-Präsident Donald Trump die nukleare Bedrohung durch Nordkorea kategorisch für beseitigt erklärt hatte, gleichen die Verhandlungen zwischen Washington und Pjöngjang immer mehr einer Achterbahnfahrt. Auf Zeichen der Entspannung – etwa der Abbau von Raketentest-Rampen oder die Überstellung der sterblichen Überreste von US-Soldaten, die im Koreakrieg gefallen waren – folgen regelmäßig Front-Verhärtungen.
Jüngstes Beispiel: US-Geheimdienste schließen aus Satelliten-Aufnahmen, dass die kommunistische Regierung von Kim Jong Un im Forschungszentrum Sanumdong nahe der Hauptstadt Pjöngjang unverändert an Interkontinental-Raketen baut, deren Reichweite die USA bedroht.
Gesprächsangebot Trumps an Iran sorgt für Rätselraten
Das legt ein entsprechender Bericht der „Washington Post“ nahe, den das Weiße Haus inoffiziell bestätigt. Zweifel an der Aufrichtigkeit der Zusage Kims in Singapur, langfristig in eine „komplette Denuklearisierung“ der koreanischen Halbinsel einzuwilligen, erhebt die Regierung Trump aber bislang nicht. Dabei hatte Außenminister Mike Pompeo erst in der vergangenen Woche im zuständigen Ausschuss des Senats davon berichtet, dass Pjöngjang trotz der Absichtserklärung von Singapur weiter Treibstoff für Atombomben produziert.
Dass Kim Jong Un keine substanziellen Schritte unternimmt, die auf eine Aufgabe des seit Jahrzehnten gegen die Kritik der internationalen Gemeinschaft entwickelten Raketen- und Atomprogramms hinauslaufen, setzt Trump rund 100 Tage vor den Zwischenwahlen im Kongress zusätzlich unter Druck.
Die oppositionellen Demokraten, die den Gipfel in Singapur als miserabel vorbereitete Show-Veranstaltung werten, die allein Kim Jong Un zu einem Prestigegewinn verholfen habe, bemängelten am Dienstag erneut das Fehlen eines Fahrplans. Fotos von Interkontinentalraketen vom Typ Hwasong-15, die mit Atomsprengköpfen bestückt US-Großstädte wie New York oder Los Angeles erreichen könnten, seien Anlass, am Verhandlungsgeschick Trumps zu zweifeln. „Der Präsident lässt sich austricksen“, sagen führende Demokraten.
In dieser Gemengegelage sorgte ein überraschendes Gesprächsangebot Trumps an den Iran am Dienstag in Washington weiter für Rätselraten. Während der Pressekonferenz mit Italiens Premierminister Giuseppe Conte hatte Trump am Montag erklärt, sich „ohne Vorbedingungen“ mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani treffen zu wollen, um den Konflikt um das iranische Atomprogramm zu lösen.
Offerte stößt auf Skepsis
Die Offerte, die in Trumps engerem Umfeld auf Skepsis stößt, kam eine Woche nach einem „Krieg der Worte“, in dem Trump Teheran indirekt mit militärischer Vernichtung gedroht hatte. „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten“, hatte der Präsident auf nur unwesentlich mildere Töne Ruhanis reagiert, der sich gegen neue US-Wirtschaftssanktionen wendet.
Trumps Angebot, das er bereits im vergangenen Herbst im Rahmen der UN-Vollversammlung in New York mehrfach ohne Erfolg präsentiert hatte, lief auch am Dienstag ins Leere.
Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen seien bilaterale Treffen ausgeschlossen, erklärten Regierungssprecher in Teheran. Erst wenn Washington den Atomdeal, an dem auch die übrigen Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland beteiligt sind, wieder ehren und feindselige Bestrebungen nach Ablösung des Mullah-Regimes einstellen würde, sei die Aufnahme von Gesprächen denkbar.
Trump ist dagegen zuversichtlich, dass sich der Iran seiner Drohkulisse bald beugen wird. Der dramatische Währungsverfall des Rial und die damit verbundene regierungskritische Stimmung im Iran werde „Gesprächsbereitschaft erzeugen“, sagte einer seiner Berater.
