Kommentar zur Schutzmission am Golf Freie Seefahrt
Meinung | Berlin · Noch ist eine europäische Seeschutzmission wegen des Tankerstreits in der Straße von Hormus nicht beschlossen. Grundsätzlich ist die freie Durchfahrt auf Handelswegen zur See im europäischen und im deutschen Interesse, kommentiert Holger Möhle.
Noch ist die Stunde der Diplomatie. Noch ist eine europäische Seeschutzmission wegen des Tankerstreits in der Straße von Hormus nicht beschlossen, noch stimmen sich Großbritannien, Frankreich und Deutschland ab. Dabei ist interessant, dass gerade jenes Großbritannien, dass die Europäische Union wegen des Brexit-Votums eigentlich schon im März verlassen wollte (aber immer noch drin ist), wegen der Tankerkrise nun eine europäische Initiative sucht. Inzwischen haben acht EU-Länder Bereitschaft zu einer Beteiligung an einer Seeschutzmission signalisiert.
Falls die Mission startet, will Europa vorbereitet sein. Deswegen darf man der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp Karrenbauer glauben, dass aktuell zwar noch keine konkrete Anfrage vorliegt – jedenfalls noch nicht offiziell. Aber sie werden schon durchspielen, welche Fähigkeiten die Bundeswehr für den Fall einer dann auch offiziellen Anfrage einbringen könnte. Es ist noch sehr viel Konjunktiv in diesem Szenario, weil alle hoffen, dass Diplomatie und politische Vernunft siegen, bevor wieder einmal Militär eine Lage beruhigen soll, die dann ganz schnell eskalieren könnte.
Grundsätzlich ist die freie Durchfahrt auf Handelswegen zur See im europäischen und im deutschen Interesse. Im Weißbuch 2016 ist beschrieben, dass die Sicherheit maritimer Handelswege für eine vom Seehandel stark abhängige Exportnation von überragender Bedeutung ist. Deswegen kann sich Deutschland nicht heraushalten, sollte eine Seeschutzmission in Marsch gesetzt werden. Ein Austausch der jeweils festgesetzten Schiffe unter iranischer und britischer Flagge wäre ein ermutigendes Zeichen. Dann hätte doch noch die Diplomatie gewirkt.
