Kommentar zu Kuba und den USA Ende des Tauwetters?
Meinung | Washington · Die Annäherung zwischen den USA und Kuba steht auf der Kippe. Der Tod Fidel Castros und die Wahl Donald Trumps drohen die Entspannung zwischen beiden Ländern zu beenden, glaubt GA-Korrespondent Dirk Hautkapp.
Im Café Versailles in Miami mischte sich schon kurz nach der lange herbeigesehnten Todesnachricht Angst unter den Jubel. Am Hotspot der erzkonservativen Exilkubaner in Florida wissen selbst die ärgsten Feinde des Máximo Líder, dass Fidel Castros Ableben die zaghaft aufgebrochene Isolation Kubas nicht beenden wird.
Es kann sogar das Gegenteil eintreten. Zwei Jahre, nachdem US-Präsident Barack Obama und sein kubanisches Gegenüber Raúl Castro die Eiszeit zwischen beiden Ländern beendet haben, steht das Projekt Tauwetter an einer Wegscheide. Vielen Kubanern geht die Öffnung trotz Obama-Visite, Gratis-Rolling-Stones-Konzert und konsumfreudigen Yankee-Reisenden viel zu langsam. Von der einzigen Boombranche, dem Fremdenverkehr, der just in diesen Tagen regelmäßige Linienflüge zwischen USA und Kuba noch weiter beflügelt werden soll, profitieren vor allem die kubanischen Streitkräfte. Sie kontrollieren den Tourismus.
Weil der Kongress in Washington das Handelsembargo nicht aufheben will, versperrt die Monopolherrschaft der kommunistischen Partei im Gegenzug US-Investoren weiter den Marktzugang. Zusätzlich sorgen Ursünden für Verstimmung. Havanna pocht auf die Rückgabe des gepachteten US-Stützpunktes Guantánamo Bay, was Washington kategorisch ablehnt.
Umgekehrt wollen die Kubaner nichts von Entschädigungszahlungen für die im Zuge der Castro-Revolution 1961 enteigneten amerikanischen Firmen und Privatleute wissen. Die Ernüchterung auf beiden Seiten hat bereits vor der Präsidentschaftswahl in den USA zu Verkrampfungen geführt. Fidel Castro wetterte bis zuletzt gegen den „Wandel durch Annäherung“ zwischen Kuba und den USA. Und jetzt kommt auch noch Donald Trump.
Im Wahlkampf versprach der designierte Präsident, den Obama-Deal mit dem Castro-Regime durch einen Besseren auszutauschen und Havanna die Pistole auf die Brust zu setzen: Mehr Freiheit, mehr Demokratie – andernfalls geht der Vorhang wieder runter. Hält Trump, was er versprochen hat? Es wäre das Ende einer historischen Entspannungsübung. Folgt Trump seiner geschäftlichen Ader, müsste der Bauunternehmer aber nahtlos fortsetzen, was sein Vorgänger angefangen hat. Auf Kuba warten Milliardenchancen für ausländische Kapitalgeber.
Aber: Bei ideologisch enorm aufgeladenen republikanischen Mehrheiten im Kongress spricht wenig dafür, dass die Konservativen hier mitmachen. Je stärker sich aber der Eindruck festsetzt,dass Washington Kuba die Bedingungen diktiert, desto größer wird dort der Widerstand.
Trump muss sorgfältig abwägen. Schon ein, zwei Twitter-Nachrichten im Duktus seiner kompromisslosen Politik gegen illegale Einwanderer könnte noch vor der Amtseinführung am 20. Januar eine unerwünschte Last-Minute-Bewegung auslösen. Unter fluchtwilligen Kubanern.
