Kommentar zur Juncker-Rede und dem EU-Gipfel Die richtige Mischung
Meinung | STRASSBURG · Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist mit seiner Rede im Europäischen Parlament in Straßburg ein Wow-Moment gelungen. Er ließ eine Ahnung davon aufkommen, was Europa wirklich schaffen könnte.
Jean-Claude Juncker ist ein Kunststück gelungen. Er hat es geschafft, sich aus dem Kreis derer zu lösen, die seit Wochen und Monaten über den möglichen Untergang dieser Europäischen Union reden, ohne zu begreifen, dass sie selbst Lösungen für die offenen Fragen liefern müssten. Wer, wenn nicht der Kommissions- oder der Parlamentspräsident, wer, wenn nicht jeder der Staats- und Regierungschefs, hat die Möglichkeiten, die Politik zu verändern, die Europa Rückschläge, Stagnation und Verzagtheit eingebracht haben? Juncker ist dazu die richtige Mischung für Herz und Kopf eingefallen.
Denn die Bürger wollen keine Gemeinschaft, die ihnen Versprechungen macht, sondern die Probleme löst. Das gilt für die Flüchtlingsfrage oder die innere und äußere Sicherheit ebenso wie für schnelles Internet, Auslandstelefonate oder den Datenschutz. Der immer neue Wettbewerb um die stärksten Worte, mit denen der miserable Zustand der EU diagnostiziert wird, ist ermüdend und stößt ab. Vor allem, wenn er von den Verantwortlichen selbst kommt. Insofern war das, was da gestern im Straßburger Europa-Parlament stattfand, schon ein „Wow“-Moment, der eine Ahnung davon aufkommen ließ, was Europa wirklich schaffen könnte, wenn nur endlich mal alle an einem Strang ziehen würden.
Denn genau das ist und bleibt das Problem. Der Streit miteinander bremst Initiativen aus und füttert lediglich die Populisten – gleich von welcher Seite – mit Munition. Dabei könnte die Union sehr wohl auf europäische Erfolge verweisen. Der Fall Apple zeigt beispielsweise, wie stark die Gemeinschaft auftreten kann, wenn sie sich auf ihren Zusammenhalt besinnt.
Doch das reicht nicht. Brüssels Politikalltag ist auf eine fatale Weise zum Selbstzweck geworden, bei dem der Bürger das Gefühl hat, gar nicht mehr vorzukommen. Dabei geht es keineswegs nur um begrüßenswerte Vorteile für den Bürger, wenn Roaming-Gebühren nun endlich komplett abgeschafft, WLAN an öffentlichen Plätzen eingerichtet und der neue ultraschnelle Mobilfunkstandard 5G bis 2025 aufgebaut wird.
Doch auch Juncker weiß, dass solche Erfolgsstorys kein Mittel sind, um das Gefühl tiefer Verunsicherung zu vertreiben. Brexit, Terror, die nicht enden wollende Welle an Flüchtlingen, Jugendarbeitslosigkeit – Europas Bürger sind verschreckt von dem Eindruck, dass ihre geordnete europäische Welt zerbrechen könnte. Die EU hat sich in diesen Fragen nicht als die Kraft präsentieren können, die zu Antworten fähig ist. Was der „Wow“-Auftritt des Kommissionspräsidenten wert war, wird sich schon morgen zeigen, wenn die Staats- und Regierungschefs in Bratislava zusammenkommen. Die Gefahr ist groß, dass sie erneut in die unterschiedlichen Lager zerfallen, die sich gegenseitig Knüppel zwischen die Beine werfen. Wenn dieser Effekt eintritt, verpufft Junckers Appell.
