Einigung mit Iran Atomverhandlungen treten in heiße Phase
GENF/LAUSANNE · Die Verhandlungen über eine Entschärfung des möglichen iranischen Atomwaffenprogramms gehen in die heiße Phase. Gut zwei Wochen vor dem Ende einer selbst gesetzten Frist konferierten der amerikanische Außenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Mohammad Javad Zarif gestern in dem Luxushotel Beau-Rivage Palace in Lausanne, Schweiz.
Kerry äußerte sich vor Beginn der Sitzungen verhalten zuversichtlich. Zwar bestünden noch Differenzen. Aber eine Einigung "in den nächsten Tagen sei möglich", hielt Kerry fest. Die iranische Seite gab sich ebenfalls vorsichtig optimistisch.
Bis Ende März soll ein Rahmenabkommen über die friedliche Nutzung des iranischen Nuklearprogramms stehen, bis Ende Juni könnte dann eine Gesamtübereinkunft erfolgen. Der jahrelange Atomstreit gehört zu den gefährlichsten internationalen Konflikten. Zumal Israel sich von dem Atomprogramm des islamischen Gottesstaates bedroht fühlt. Experten warnen auch vor einem nuklearen Wettrüsten in der Region.
Die USA spielen in den Atomverhandlungen die entscheidende Rolle. Beteiligt sind auch die vier anderen UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien und Russland sowie Deutschland. Diese Staaten, die sogenannten P5 plus 1, wollen verhindern, dass der Iran in den Besitz nuklearer Massenvernichtungswaffen gelangt.
Teheran betont hingegen, dass sein Nuklearprogramm rein friedlichen Zwecken dient. Außenminister Zarif sollte gestern in Brüssel noch mit den drei Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie mit EU-Offiziellen zusammenkommen. Ab heute wollen die P5 plus 1 die Atomgespräche mit Iran in Lausanne fortsetzen.
Streitpunkte zwischen den P5 plus 1 sowie dem Iran sind laut Diplomaten die zukünftige Dimension des iranischen Nuklearprogramms, die Inspektionen zur Überwachung des Projekts sowie das Tempo und der Umfang des Abbaus der internationalen Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran. Teheran drängt auf ein zügiges Ende der Strafen, die von den Vereinten Nationen, den USA und der EU verhängt wurden. Die Sanktionen treffen vor allem Irans Energiesektor und verursachen nach Schätzungen Schäden von mehreren Milliarden US-Dollars monatlich.
Die US-Regierung aber auch die iranische Regierung spüren jeweils den Druck von Hardlinern in ihren Ländern. Eine Gruppe von 47 US-Senatoren hatte in einem offenen Brief der iranischen Führung gedroht, dass ein mögliches Atom-Abkommen nicht lange Bestand haben könnte.
