Kommentar zu TTIP Minimalistisch

Meinung · Nun verlieren beide Lager und alle Seiten. Was nach vier Jahren bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen wirklich erreicht wurde, nimmt sich beschämend minimalistisch aus.

 Nach vier Jahren und 15 Verhandlungsrunden hält sich der Erfolg bei den Gesprächen über das Freihandelsabkommen TTIP in Grenzen.

Nach vier Jahren und 15 Verhandlungsrunden hält sich der Erfolg bei den Gesprächen über das Freihandelsabkommen TTIP in Grenzen.

Foto: dpa

Für die einen war TTIP ein Traum, weil das amerikanisch-europäische Freihandelsabkommen so etwas wie einen gigantischen neuen Markt versprach. Für die anderen blieb das Projekt immer ein Alptraum, weil sie den Ausverkauf wichtiger Werte befürchteten, die bis zur Unkenntlichkeit abgebaut werden würden. Nun verlieren beide Lager und alle Seiten.

Dass die Spitzen der amerikanischen und der europäischen Delegation eine Bilanz vorlegen, in der immer noch nur von Hoffnung und nicht von Ergebnissen die Rede ist, zeigt alles. Dabei wäre es falsch, für das Scheitern eines der wichtigsten gemeinsamen Projekte die Schuld dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump in die Schuhe zu schieben.

Anders als viele glauben, gebührt dem einstigen Immobilien-Milliardär nämlich keineswegs die Ehre, der Erfinder des Prinzips „America first“ zu sein. In den bisherigen 15 Verhandlungsrunden haben die Vertreter Washingtons sich stets strikt an die derzeit geltende Linie gehalten, keinen Millimeter ihrer Position preiszugeben, von den Europäern aber die weitgehende Öffnung ihres Marktes zu fordern.

Das konnte nicht gutgehen. Während die Europäer zu gemeinsamen Standards beispielsweise bei der Zulassung von chemischen Produkten bereit waren und auch die Harmonisierung der Auflagen im Maschinen- und Autobau voranbringen wollten, zeigten sich die Amerikaner immer zurückhaltend und unterbreiteten nur selten ein eigenes Angebot. Was nach vier Jahren wirklich erreicht wurde, nimmt sich beschämend minimalistisch aus. So kann Freihandel nicht funktionieren.

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