May will Brexit-Deal im Juni ins Parlament zurückbringen

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, verlässt die Carriage Gates des Parlaments in Westminster.

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, verlässt die Carriage Gates des Parlaments in Westminster.

14.05.2019 London. Die britische Premierministerin Theresa May will im Juni ihren Brexit-Deal über einen Umweg erneut ins Parlament bringen. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen soll in der ersten Juni-Woche ins Parlament eingebracht werden, teilte die Downing Street am Abend mit.

Die neue Abstimmung im Juni sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments Ende Juli zu vollziehen. May ist mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal bisher drei Mal im Unterhaus gescheitert.

Derzeit verhandelt die Premierministerin mit Labour-Chef Jeremy Corbyn über einen möglichen Kompromiss, um doch noch eine Mehrheit für ein Austrittsabkommen zu erreichen. Dabei habe die Regierungschefin klar gemacht, dass sie entschlossen sein, die Gespräche erfolgreich abzuschließen und den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu erreichen, sagte der Sprecher. In der Woche ab dem 3. Juni sollen die Abgeordneten demnach erneut zur Abstimmung gebeten werden.

Die Regierung und Labour-Vertreter diskutieren seit sechs Wochen, wie sich im Unterhaus eine Mehrheit für Mays Brexit-Abkommen finden lassen könnte. Allerdings machen sie dabei nur zögerliche Fortschritte. Aus den Reihen von Mays konservativer Partei gab es wiederholt Forderungen, die Gespräche zu beenden. Nachdem der Austrittstermin bereits zweimal verschoben wurde, muss Großbritannien drei Jahre nach dem Brexit-Referendum nun auch an der Europawahl Ende Mai teilnehmen. (dpa/afp)