Kommentar zur Arbeitsmarktreform in Frankreich Gratwanderung
Meinung · Letztlich wird es darauf ankommen, mittel- und längerfristig konkrete Resultate für Frankreichs Wirtschaft zu sehen, kommentiert GA-Korrespondentin Birgit Holzer.
Emmanuel Macrons Projekt zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes hat gute Aussichten. Denn die Blockade-Möglichkeiten seiner Gegner sind von vornherein beschränkt. Zu Recht verweist der Präsident darauf, dass er – im Gegensatz zu seinem Vorgänger François Hollande – nicht plötzlich Maßnahmen aus dem Hut zaubert, von denen im Wahlkampf nie die Rede war.
Kernstück seines Programms war immer das Versprechen einer tiefgreifenden Arbeitsmarktreform, damit die Unternehmen mehr Jobs schaffen und die Wirtschaft wieder anzieht. Wer leichter wieder kündigen kann, so lautet die Idee, stellt auch leichter ein. Zuletzt lag die Arbeitslosigkeit in Frankreich bei 9,5 Prozent. Auf der Basis, sie endlich zu verringern, wurde Macron gewählt und daher ist sein Vorgehen demokratisch legitimiert. Auch steht eine Mehrheit der Franzosen Reformen prinzipiell aufgeschlossen gegenüber – wobei sie deutlich zurückhaltender reagieren, wenn sie selbst konkret betroffen sind und womöglich Einbußen befürchten müssen.
Vor diesem Hintergrund wird es entscheidend sein, dass die Regierung trotz Macrons Machtposition Überzeugungsarbeit leistet und die Menschen nicht das Gefühl bekommen, ein Alleinherrscher, wenn auch von ihnen gewählt, regiere über sie hinweg und höhle das französische Sozialmodell aus. Macron muss eine möglichst behutsame Gratwanderung zwischen Liberalisierung und Absicherung von Arbeitnehmerrechten erreichen. Und letztlich wird es darauf ankommen, mittel- und längerfristig konkrete Resultate für Frankreichs Wirtschaft zu sehen.
