Alle Politik-Artikel vom 01. Januar 2019
Zwei schicksalhafte Jahrestage
Zwei schicksalhafte Jahrestage

Kommentar zum Zustand der DemokratieZwei schicksalhafte Jahrestage

Zwei Jubiläen bieten 2019 die Gelegenheit, über den Zustand der Demokratie in Deutschland nachzudenken: Die Weimarer Reichsverfassung wird 100 und das Grundgesetz feiert seinen 70. Geburtstag.

Deutscher nach Facebook-Eintrag in Türkei verhaftet
Deutscher nach Facebook-Eintrag in Türkei verhaftet

Internet-ÜberwachungDeutscher nach Facebook-Eintrag in Türkei verhaftet

Die jüngste Inhaftierung eines Deutschen in der Türkei zeigt, wie die Regierung von Präsident Erdogan verstärkt das Internet überwacht. Im vergangenen Jahr wurden gegen mehr als 18.000 Menschen rechtliche Schritte eingeleitet.

Philippinischer Präsident entsetzt mit Missbrauchs-Anekdote
Philippinischer Präsident entsetzt mit Missbrauchs-Anekdote

DutertePhilippinischer Präsident entsetzt mit Missbrauchs-Anekdote

Manila (dpa) – Nach einer Geschichte über die sexuelle Belästigung eines Dienstmädchens schlägt dem philippinischen Präsidenten heftige Empörung aus der Bevölkerung entgegen.

Rumänien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft in schweren Zeiten
Rumänien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft in schweren Zeiten

Bukarest übernimmt von WienRumänien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft in schweren Zeiten

Der Start der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft ist von Zweifeln überschattet. Schafft es das junge EU-Mitglied, sich als unparteiischer Moderator zu präsentieren?

Bartels fordert Debatte über Umgang mit Cyber-Angriffen
Bartels fordert Debatte über Umgang mit Cyber-Angriffen

Bundestags-WehrbeauftragterBartels fordert Debatte über Umgang mit Cyber-Angriffen

Die Digitalisierung von Staat und Industrie bietet enorme Chancen, schafft aber auch Einfallstore für Angriffe und Desinformation. Die Bundeswehr stellt sich zur Verteidigung auf. Doch die Entscheidung über richtige Wege im Einzelfall muss erst noch getroffen werden.

Hans für Dienstpflicht für junge Männer und Frauen
Hans für Dienstpflicht für junge Männer und Frauen

Debatte um Pflicht-DienstjahrHans für Dienstpflicht für junge Männer und Frauen

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans ist für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Männer und Frauen. "Ich finde es gut, wenn es ein verpflichtendes Dienstjahr geben würde", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken.

Auto rammt Fußgänger in Tokio - Fahrer spricht von Terrorakt
Auto rammt Fußgänger in Tokio - Fahrer spricht von Terrorakt

Drama in EinkaufszoneAuto rammt Fußgänger in Tokio - Fahrer spricht von Terrorakt

Kurz nach Mitternacht fährt ein Auto in Japans Hauptstadt in Fußgänger. Der Fahrer spricht von einem Terroranschlag - und erklärt, er habe sich für eine Hinrichtung rächen wollen.

Kim Jong Un droht mit Abkehr vom Annäherungskurs
Kim Jong Un droht mit Abkehr vom Annäherungskurs

Atomstreit mit NordkoreaKim Jong Un droht mit Abkehr vom Annäherungskurs

Pjöngjang und Washington ringen um gegenseitige Zugeständnisse im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm. Machthaber Kim Jong Un nutzt seine Neujahrsrede, um Druck auf seine Verhandlungspartner auszuüben.

Wer fordert Trump bei der Wahl 2020 heraus?
Wer fordert Trump bei der Wahl 2020 heraus?

Warren macht sich bereitWer fordert Trump bei der Wahl 2020 heraus?

Seit Monaten toben in den USA Spekulationen über mögliche Präsidentschaftsbewerber der Demokraten. Nun macht die Linke Elizabeth Warren Ernst. Sie wird wohl nicht die Einzige bleiben - und das könnte der Partei Probleme bereiten.

Änderung zum Jahreswechsel: Mehr Entlastung für Kita-Eltern
Änderung zum Jahreswechsel: Mehr Entlastung für Kita-Eltern

Neues Gute-Kita-GesetzÄnderung zum Jahreswechsel: Mehr Entlastung für Kita-Eltern

Das neue Gute-Kita-Gesetz soll deutliche Verbesserungen für Kinder und Eltern bringen. Für einige Bundesländer ist es Anlass, Elternbeiträge zu senken oder ein kostenloses Angebot zu machen. Andere wollen die Milliarden lieber anders verwenden.

Göring-Eckardt: Bundesbehörden nur noch im Osten ansiedeln
Göring-Eckardt: Bundesbehörden nur noch im Osten ansiedeln

Förderung für OstdeutschlandGöring-Eckardt: Bundesbehörden nur noch im Osten ansiedeln

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert zum Auftakt des Landtagswahljahres in Brandenburg, Thüringen und Sachsen mehr Unterstützung für den Osten.

Richtungswechsel in Brasilien: Bolsonaro tritt sein Amt an
Richtungswechsel in Brasilien: Bolsonaro tritt sein Amt an

Rechtspopulist wird vereidigtRichtungswechsel in Brasilien: Bolsonaro tritt sein Amt an

Der Ex-Militär Jair Bolsonaro inszeniert sich als Außenseiter des politischen Betriebs, jetzt zieht er selbst in den Präsidentenpalast ein. Seine Anhänger hoffen auf frischen Wind in Brasília, seine Kritiker befürchten das Schlimmste.