Kommentar zum SPD-Parteitag Stimmungstest

Meinung | Wiesbaden · Der Parteitag der SPD am Sonntag wird auch zeigen, ob die Basis noch unzufrieden mit der Spitze ist, meint GA-Redakteur Nils Rüdel. Zur Ruhe kommen werde die Partei jedenfalls nicht allzu schnell.

 Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will durch neue Akzente und ein klares Profil die Sozialdemokraten wieder aus ihrem tiefen Tal herausführen.

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will durch neue Akzente und ein klares Profil die Sozialdemokraten wieder aus ihrem tiefen Tal herausführen.

Foto: dpa

Zuletzt war es stiller geworden um die Querelen in der SPD. Martin Schulz und Sigmar Gabriel traten ab, Juso-Rebell Kevin Kühnert zurück ins Glied. Die große Koalition nahm ihre Arbeit auf, Interims-Parteichef Olaf Scholz ging im Amt des Finanzministers auf, Fraktionschefin Andrea Nahles tauchte ab.

Doch mit der scheinbaren Ruhe wird es spätestens am Sonntag vorbei sein. Beim Parteitag in Wiesbaden wird sich zeigen, wie groß der Verdruss über die Parteiführung noch immer ist. Es wird sich sogar exakt an zwei Zahlen ablesen lassen: Wie viele Stimmen bekommt Nahles bei der Wahl zur Parteichefin? Und wie viele Stimmen ihre Konkurrentin Simone Lange, die unbekannte Kandidatin, die die Basis hinter sich glaubt?

So oder so wird die SPD nicht so schnell zur Ruhe kommen. Während der Absturz in den Umfragen anhält, wartet die versprochene Erneuerung noch darauf, angepackt zu werden. Zwar gibt es nun einen Zeitplan und Ideen, wie das mittels Debattencamps und Online-Befragungen organisiert werden soll. Doch hat die SPD bislang noch kein Thema gesetzt. Die Debatten über Islam oder Hartz IV haben Unionspolitiker bestimmt – aus der SPD gab es dazu vor allem Gegenreaktionen und Variationen des Wunsches, Schröders Agenda-Reformen zurückzudrehen. Doch die großen Streitthemen wie innere Sicherheit, Integration oder auch die Vereinbarkeit von Klimaschutz und Jobsicherheit harren sozialdemokratischer Konzepte.

Sicher, die SPD hat ihren Selbstfindungsprozess gerade erst begonnen. Doch viel Zeit bleibt der neuen Parteichefin nicht. In einem halben Jahr sind Landtagswahlen.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort
Raum für Betrug
Kommentar zum Skandal beim Bundesamt für Migration Raum für Betrug