Kommentar zu Stichwahlen Mehr Kontinuität
Meinung | Düsseldorf · Mit der Stichwahl ist es ein ewiges hin und her: Eingeführt, abgeschafft, wieder eingeführt, wieder abgeschafft. Den Bürgern ist das nicht mehr zu vermitteln.
Wenn sich an Wahlen nur etwa 25 Prozent der Berechtigten beteiligen, wie an vielen Stichwahlen in NRW um die Bürgermeister- und Landratsämter 2014 und 2015, dann läuft etwas falsch. Wenn Wahltage nicht mehr Festtage der Demokratie sind, sondern den Bürgern nur noch eine Last, dann gilt es, sich Gedanken zu machen. Doch die Lösung kann nicht lauten, die Stichwahlen abzuschaffen, wie es CDU und FDP jetzt vorhaben. Da fällt einem dann nur noch der alte Spruch „Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“ ein.
Ende der 90er Jahre waren die Stichwahlen unter der rot-grünen Landesregierung eingeführt worden, mit der schwarz-gelben Mehrheit rund zehn Jahre später wurden sie wieder abgeschafft. 2011 führte Rot-Grün sie erneut ein. Und jetzt will Schwarz-Gelb sie wieder abschaffen. Kontinuität sieht anders aus.
Dabei hat sich in all den Jahren an der Argumentation nichts geändert. Jedes Mal ging und geht es um Fragen der Legitimation und des Aufwands in den Kommunen. Rot-Grün führte die Stichwahl wieder ein, weil Bürgermeister und Landräte bei einem einzelnen Wahlgang zuweilen weniger als 40 Prozent der Stimmen erhielten. Schwarz-Gelb will die Stichwahl nun wieder abschaffen, weil die Wahlbeteiligung daran niedrig ist, die Kosten aber hoch sind. Das war auch schon die Begründung für die Abschaffung vor zehn Jahren. Eine vierte Verfahrensänderung in 20 Jahren – den Bürgern ist das nicht zu vermitteln. Man kann den Eindruck gewinnen, dass die Parteien das Wahlsystem so biegen, wie es ihnen recht ist. Und das kann es nicht sein.
