Behörden in Sachsen ermitteln: Reichsbürger sollen eigene Krankenkasse gegründet haben

Behörden in Sachsen ermitteln : Reichsbürger sollen eigene Krankenkasse gegründet haben

Ermittler sind in mehreren Bundesländern gegen sogenannte Reichsbürger vorgegangen, die rechtswidrig eine eigene Krankenkasse gegründet haben sollen.

In Sachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin und dem Saarland gab es am Mittwoch Durchsuchungen bei Beschuldigten und Zeugen, wie das sächsische Landeskriminalamt (LKA) mitteilte. Die Ermittlungen richten sich demnach gegen neun Verdächtige.

Das LKA und die Staatsanwaltschaft Dresden hatten nach eigenen Angaben durch ein Verfahren der Finanzdienstleistungsaufsicht von der Krankenkasse erfahren. Bei den Gründern und Mitgliedern dieser Kasse handelt es sich demnach maßgeblich um Verdächtige, die sich der Reichsbürgerszene zugehörig fühlen oder mit dieser sympathisieren.

Die Reichsbürger sind eine in Kleingruppen zersplitterte Szene, die die Bundesrepublik, ihre Institutionen und Gesetze nicht anerkennt. Für viele von ihnen besteht das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 fort.