Nach Klage von Blackberry: Gericht verbietet Whatsapp und Facebook in bisheriger Form in Deutschland

Nach Klage von Blackberry : Gericht verbietet Whatsapp und Facebook in bisheriger Form in Deutschland

Wegen Patentverletzungen stehen in Deutschland Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook-Messenger vor einem Verbot in ihrer bisherigen Form. Das kanadische Unternehmen Blackberry sieht mehrere seiner Patente verletzt und hat in München gegen Facebook geklagt.

In Deutschland zählen Facebook, Instagram und Whatsapp zu den beliebtesten und meist genutzten Apps. Doch jetzt droht den Diensten hierzulande ein Verbot. Denn das Landgericht München I hat entschieden, dass der Facebook-Konzern diese Apps in ihrer derzeitigen Form nicht mehr anbieten darf. Der Grund: Teile der Software verstoßen gegen Patente, die das kanadische Unternehmen Blackberry hält.

Wie das Landgericht mitteilte, seien durch das Urteil faktisch das Anbieten und Liefern der Anwendungen in Deutschland zur Benutzung hierzulande verboten, „soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen."

Konkret geht es unter anderem um die Funktion „Freundschaftsvorschläge“, wie dies Facebook über die App den eigenen Nutzern anbietet. Zudem stritten sich die Parteien darüber, ob die Möglichkeit, den Chat-Verlauf in Whatsapp per Mail zu verschicken ein Patent von Blackberry verletzt. Facebook könnte nun gezwungen sein, die App des Online-Netzwerks, der Chatdienste WhatsApp und Messenger sowie der Fotoplattform Instagram zu ändern, um sie in Deutschland weiter anbieten zu können.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Möglicherweise will Facebook Berufung einlegen. Jedoch könnte der Konzern dennoch zum Handeln gezwungen sein, weil das Urteil "vorläufig vollstreckbar" ist. Hinterlegt Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse, muss Facebook das Verbot umsetzen. Das Geld wäre eine Sicherheit für den Fall, dass das Oberlandesgericht Facebooks Berufung stattgibt. Dann müsste Blackberry den Schaden ausgleichen, der Facebook dann schon entstanden sein könnte.

Dass der Konzern Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger in Deutschland tatsächlich abschaltet, wenn diese Sicherheit hinterlegt ist, ist aber eher unwahrscheinlich. "Wir werden weiterhin alle unsere Apps in Deutschland zur Verfügung stellen können. Die Gerichtsverfahren betreffen einige wenige spezifische Funktionen unserer Apps. Für diese Funktionen halten wir bereits Software-Updates bereit, um den Anforderungen des Unterlassungsgebots zu entsprechen, falls BlackBerry sich entscheidet, dieses zu vollstrecken“, sagte ein Facebook-Sprecher der Süddeutsche Zeitung. Außerdem fechte man die Gültigkeit der Blackberry-Patente vor dem Bundespatentgericht an.