Kommentar Wahlen in Nordrhein-Westfalen - System überdenken
Wenn sich an Wahlen nur rund 25 Prozent der Berechtigten beteiligen, wie an vielen Stichwahlen um Bürgermeister- oder Landratsämter am Sonntag in Nordrhein-Westfalen, dann läuft etwas falsch. Wenn Wahltage nicht mehr Festtage der Demokratie sind, sondern den Bürgern nur noch eine Last, dann gilt es, sich Gedanken zu machen.
Unter der rot-grünen Landesregierung waren die Stichwahlen Ende der 90er Jahre eingeführt, mit der schwarz-gelben Mehrheit rund zehn Jahre später wieder abgeschafft worden. Doch Rot-Grün führte sie 2011 wieder ein. Der Hauptgrund: Wenn die Sieger der Bürgermeister- oder Landratswahlen in nur einem Wahlgang, an dem sich zahlreiche Kandidaten beteiligen, manchmal nicht einmal 40 Prozent der Wählerstimmen bekommen, dann gibt es Zweifel an ihrer Legitimation.
Angesichts der geringen Wahlbeteiligung am Sonntag sind aber auch Zweifel angebracht, ob die jeweiligen Sieger der Stichwahlen ausreichend legitimiert sind. Sicher, sie haben die Mehrheit der Wähler - manchmal aber nur zehn bis 15 Prozent aller Wahlberechtigten hinter sich gebracht.
Interessant könnte daher der Vorschlag der Initiative Mehr Demokratie sein: die Zustimmungswahl. Die Bürger könnten alle Bewerber ankreuzen, die ihnen zusagen. Gewählt wäre der Kandidat mit den meisten Stimmen - und das in nur einem Wahlgang. An dem würden sich mutmaßlich jedenfalls mehr Berechtigte beteiligen als an den Stichwahlen, wie die erste Runde der Kommunalwahlen Ende Mai gezeigt hat.
