1. Meinung
  2. Kommentare

Kommentar zur CDU-Vorstandsklausur in Hamburg: Unübersichtlich

Kommentar zur CDU-Vorstandsklausur in Hamburg : Unübersichtlich

Die CDU trifft sich zur Vorstandsklausur und findet nicht so recht Gemeinsamkeiten, die ungelöste Fragen klarer machen könnten, kommentiert GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.

Annegret Kramp-Karrenbauer ist um ihren Job als Vorsitzende der CDU nicht zu beneiden. Allen in der Parteispitze ist klar, dass es bei jeder auch noch so kleinen Entscheidung immer um die Frage geht, was vor und nach der nächsten Bundestagswahl wird. So richtig thematisieren mag das niemand, weil es dem laufenden Regierungsgeschäft schadet. Die Lage der SPD ist da eine deutliche Warnung.

Auf mittlere Sicht steht derzeit nur fest, dass es nach Angela Merkel keine große Koalition mehr sein wird. Die ist schon durch die Entwicklung der Sozialdemokraten ausgeschlossen. Das macht die Sache für alle Akteure unübersichtlich. Frühe Festlegungen sind schädlich. Denn wer heute gut in ein Dreierbündnis passt, oder wer gut mit den Grünen kann und wer die verprellten Konservativen vertritt, weiß leider nicht, ob ihm das auch nach der nächsten Bundestagswahl noch nützt.

Einen schwungvollen Auftritt bekommt auf dieser Grundlage wohl keine Partei hin. Weniger klar waren kommende Monate wohl selten. Alle warten ab, alle belauern sich. Banale Debatten geraten da schon mal ein wenig zickig in Ton und Inhalt. Insgesamt geht jedoch wenig bis nichts voran. Relevante Entscheidungen fallen eben erst in einem Jahr – frühestens.

Insofern war es klug von der Vorsitzenden, in Hamburg viel über Außenpolitik zu reden. Die machen derzeit AKK und die Kanzlerin wirkungsvoller als der zuständige Minister Heiko Maas. Damit schaffen die Christdemokraten, was der SPD schon lange nicht mehr gelingt. Sie wahren eine gewisse Breite im politischen Angebot und fokussieren sich nicht auf das Kleinklein der Tagespolitik mit ihren Streitereien.

Doch die CDU wird Antworten finden müssen und den Akteuren ist das auch ziemlich klar. Nach Hamburg ist deutlich, dass es damit dauern wird. Solange geht es mit den Spekulationen um den Kurs der Partei und die richtigen Kandidaten weiter. Das ist ein wenig ermüdend. Zu ändern ist es nicht.