Kommentar : Umgerüstet

Selten hat eine Ministerin einem beamteten Staatssekretär derart unmissverständlich den Stuhl vor die Tür gesetzt wie Ursula von der Leyen jetzt ihrem Mann für die Rüstung, Stéphane Beemelmans.

Seine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand kommt einem Rausschmiss erster Klasse gleich. Die neue Verteidigungsministerin hat genug von allen Versuchen, fehlgeleitete oder falsch gesteuerte Rüstungsgroßprojekte, die teilweise zehn Jahre hinter Plan liegen und deren Kosten jeden Rahmen sprengen, schönzurechnen.

Von der Leyen hat dabei jenseits der Personalie Beemelmans eine Grundsatzentscheidung getroffen, der mancher ihrer Vorgänger lieber ausgewichen ist: Die Ministerin will künftig zumindest innerhalb roter Linien über alle Rüstungsgroßprojekte der Bundeswehr auf dem Stand der Dinge sein, sonst kann sie dem Parlament keine ehrliche Empfehlung für Kauf von Hubschraubern, Lufttransportern oder Flugzeugen geben. Das ist wegen der vielen Fallstricke bei Rüstungsprojekten von der Entwicklung bis zum Kauf mutig und für von der Leyen gefährlich zugleich. Wissen heißt in diesem Fall auch Verantwortung.

Von der Leyen ist entschlossen, ihr Haus umzurüsten, das als eines der kompliziertesten Ministerien gilt. Undurchsichtige Verträge, intransparente Klauseln zum Nachteil der Steuerzahler - all dies soll bald Vergangenheit sein. Das Beschaffungswesen mit seiner schon traditionellen Nähe zwischen wehrtechnischer Industrie und Militär kommt auf den Prüfstand. Ein wirklich dickes Brett.

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