Kommentar Schwarz-grüne Koalition: Mit allem Mut
Ein Projekt? Von wegen. Wenn CDU, CSU und Grüne heute erstmals offiziell Gemeinsamkeiten für eine schwarz-grüne Koalition im Bund suchen, werden Grenzen und auch kulturelle Unterschiede zwischen den Unionsparteien und der Ökopartei schnell spürbar. Natürlich ist nichts ausgeschlossen in einer Lage, in der die wichtigste Wirtschaftsnation der Europäischen Union einen Hauch von Unregierbarkeit verströmt. Die sonst so glänzend aufgestellten Deutschen haben ein Mehrheitsproblem. Wer will mit dem Wahlsieger CDU/CSU? Und mit wem kann die Union?
Die Grünen sind für die Union eine Option. Und umgekehrt. Aber vermutlich mehr mit Blick auf 2017, wenn nach normalem Turnus der nächste Bundestag gewählt würde. Bis dahin müssen sich Union wie Grüne aus ihrer strategischen Einengung befreien. Diese Wahl hat gezeigt: Rot-Grün hat im Bund keine Aussicht mehr auf eine strukturelle Mehrheit. Und die Union ist im bürgerlichen Lager bis auf Weiteres ohne Partner. Wahrscheinlich werden Union und Grüne vor einem Ernstfall im Bund ihre Bündnisfähigkeit in einem wichtigen Bundesland testen (müssen). Mit Signalwirkung für Berlin.
So werden CDU, CSU und Grüne sondieren, sich eventuell auch noch zu einer zweiten Runde treffen und anschließend verkünden: Es hat noch nicht gereicht. Natürlich könnten sich Union und Grüne mit allem Mut in eine schwarz-grüne Koalition stürzen, doch vier gemeinsame Jahre müssten erst einmal regiert werden. Ohne Handlungsmehrheit im Bundesrat ist das hart. Und für ein Experiment steht zu viel auf dem Spiel.
