Kommentar zur SPD Retter gesucht
Meinung | Berlin · Eine Partei am Boden. Die SPD kämpft um ihr Überleben als Volkspartei und sucht dabei fast schon verzweifelt: Retter, gerne auch in der Variante einer Doppelspitze.
Über Jahrzehnte hat die SPD, die mit Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder drei Bundeskanzler stellte, die bundesdeutsche Geschichte geprägt und gestaltet. Sie hat in der Opposition konstruktiv Regierungshandeln überwacht und sich zuletzt gegen echte eigene Überzeugung in die Pflicht nehmen lassen, eben doch in eine dritte große Koalition mit CDU und CSU unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel einzutreten.
Die deutsche Sozialdemokratie hat dafür einen sehr hohen Preis bezahlt. Sie steht am Abgrund und muss nach dem Desaster bei der Europawahl (15,8 Prozent) einen weiteren Absturz bei den kommenden Landtagswahlen im deutschen Osten befürchten. In Brandenburg, wo die SPD seit Jahrzehnten den Ministerpräsidenten stellt, droht ihr der Machtverlust, in Sachsen könnte sie mit einem Ergebnis unterhalb von zehn Prozent weiter marginalisiert werden. Und im Bund?
Ob diese große Koalition, die angesichts jüngster Umfragewerte weiter schrumpft, Ende dieses Jahres noch besteht, ist eine offene Frage. Der Überlebenskampf der SPD macht das Regieren und Koalieren nicht einfacher. Die CDU kann schon aus eigenem Interesse keine Freude an der schon chronischen Schwäche des politischen Partners haben. Denn der Niedergang der SPD wird sich früher oder später zwangsläufig auch auf die Volksparteien CDU und CSU auswirken.
Passt die SPD noch in die Zeit?
Nur wie kann sich die SPD, die sowohl 2013 wie auch 2018 Koalitionsverträge mit deutlicher sozialdemokratischer Handschrift ausverhandeln konnte, neu aufstellen? Passt sie überhaupt noch in die Zeit, wenn ihr seit 1998 mehr als zehn Millionen Wählerinnen und Wähler davongelaufen sind? Irgendetwas stimmt nicht mehr mit der Art und Weise und wahrscheinlich auch mit den Personen, die an der SPD-Spitze Politik machen. Die Globalisierung hat die einstige klassische Arbeiterschicht nahezu verschwinden lassen – und damit auch einige zentrale Themen verändert, für die die SPD lange gewählt worden war. Vor allem aber fehlen: charismatische Köpfe.
Jetzt will sich die SPD schon über das Verfahren zur Auswahl des Spitzenpersonals attraktiver und mit einer möglichen Doppelspitze breiter aufstellen. Die rund 440 000 Mitglieder sind bei der Rettungsoperation gefragt. Die SPD braucht einen richtigen Neustart. Mit unverbrauchten Köpfen – und Mut. Oder sie macht sich selbst zum Auslaufmodell.
