Kommentar zur SPD Neuaufstellung
Meinung | BERLIN · Die SPD wandelt am Limit. 20,5 Prozent sind mehr als ein Warnschuss. Die GroKo spaltet die SPD. Gelingt es der Partei, sich zu erneuern? Unser Autor meint: Der Anspruch ist da, die Wirklichkeit ist aber eine andere.
Erneuerung – in alten Schläuchen. Geht das? Die SPD will mit Aufschlag von ihrem Bundesparteitag moderner, digitaler werden und im Zeitalter des digitalen Kapitalismus auch Arbeitnehmerrechte, Mitbestimmung und Gerechtigkeit neu verteidigen. Der Anspruch ist da, die Wirklichkeit ist aber eine andere. Wenn Martin Schulz in der nächsten Woche mit Angela Merkel und Horst Seehofer zusammenkommt, treffen drei Parteichefs aufeinander, die angezählt in diese Vorsondierung gehen.
Auch in der SPD gibt es Zweifel, ob diese drei noch die Kraft haben werden, gemeinsam wirklich etwas Neues für Deutschland zu schaffen. Wie auch immer diese GroKo ihre Zusammenarbeit später taufen wird, sollten Merkel, Seehofer und Schulz am Ende in der Tendenz weitermachen wie bisher, hätten sie tatsächlich den Ausgang der Bundestagswahl und somit die Zeichen der Zeit nicht verstanden.
Die SPD wandelt am Limit. 20,5 Prozent sind mehr als ein Warnschuss. Die GroKo spaltet die SPD. Schulz und der neue Generalsekretär Lars Klingbeil müssen ihre Partei neu aufstellen. Mit neuen Strukturen und der SPD als Politikwerkstatt und Mitmachpartei hatte es vor acht Jahren bereits Sigmar Gabriel nach seiner Wahl zum SPD-Chef versucht. Mit überschaubarem Erfolg. Vielleicht gelingt es Schulz, mit seinem Leib-und-Magen-Thema Europa und einer eigenen europäischen Agenda die Bundeskanzlerin in die Defensive zu bringen. Schulz versucht aus seiner Position der Schwäche eine Stärke zu machen. Wenn schon in eine nächste GroKo, dann mit Kampfgeist.
