Kommentar zur SPD: Machtvergessen

Kommentar zur SPD : Machtvergessen

Nach mäßigenden Tönen des Juso-Chefs Kevin Kühnert schärfen Parteilinke die Debatte über den Bruch der Koalition an. Kühnert hat keine echte Machtbasis, aber er spielt die anderen gegeneinander aus, kommentiert GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.

Wer glaubte, dass mit der Wahl der beiden Vorsitzenden die Probleme der SPD gelöst sein würden, hat sich schwer getäuscht. Jetzt geht es erst richtig los. Das Gerangel um die Zukunft der großen Koalition markiert die zentrale Frage. Normalerweise gibt es Machtzentren in einer Partei - der Parteivorstand, die Fraktion, die informellen Zirkel - von denen aus solche Konflikte ausgetragen und gelöst werden. Weil die SPD solche Zentren nicht mehr hat, ist völlig offen, wie die Sache ausgeht.

Niemand kommt mehr aus der Deckung. Deshalb übernehmen die Hinterzimmer-Strategen das Kommando. Kevin Kühnert gehört dazu. Er hat keine echte Machtbasis, aber er spielt die anderen gegeneinander aus. Für den weiteren Vorstand tritt niemand mehr an, den man als politisches Schwergewicht bezeichnen könnte. Den Vorsitz sollen zwei Politiker übernehmen, die über keine eigene Machtbasis in der Partei verfügen, außer einem schwachen Mitgliedervotum. Das kann nur schiefgehen und stärkt noch einmal die Position der anonymen Drahtzieher.

All das verheißt den Sozialdemokraten nichts Gutes. Der Partei droht die Spaltung, mindestens die Abspaltung von größeren Teilen der Partei und der Wählerschaft. Raus aus der Groko ist keine Strategie. Wer raus geht, muss auch wieder reinkommen, hat Herbert Wehner einmal gesagt. Aber Ziele, die man gemeinsam verfolgen will, hat die SD nicht mehr.

In der Partei haben die Kräfte die Macht übernommen, die Macht nicht mehr ausüben möchten. Eine Partei hat Erfolg und wird gewählt, wenn sie möglichst vielen Menschen glaubwürdig vermittelt, was sie erreichen kann und will. Diese Partei will nichts mehr, außer die Macht möglichst schnell vergessen. Schade.

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