Kommentar Lage der SPD - Klotz am Bein
Erst einmal ein Blick auf die Habenseite. Der SPD geht es gut. Sie ist an 13 von 16 Landesregierungen beteiligt, sie stellt neun von 16 Ministerpräsidenten.
In Hamburg, wo am Sonntag gewählt wird, konnte Erster Bürgermeister Olaf Scholz die vergangenen vier Jahre mit absoluter Mehrheit regieren. Und: Die SPD hat im ersten Jahr dieser großen Koalition im Bund wichtige sozialdemokratische Themen durch- und umgesetzt. Gesetzlicher Mindestlohn, Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren. Jetzt hat SPD-Chef Sigmar Gabriel auch noch die gehetzte Generation der 30- bis 50-Jährigen als neue Wählergruppe identifiziert.
Doch wo Licht ist, gibt es auch Schatten. Die zunächst positive Bilanz ist nicht ungetrübt. Die Bundes-SPD kommt bei allem Glanz in den Ländern nicht von der Stelle. 23 bis 25 Prozent in den Umfragen sind für den Anspruch einer Volkspartei zu wenig. Erfolge der großen Koalition verbuchen die Menschen im Lande offenbar bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, die, je länger der Russland-Ukraine-Konflikt dauert, in Übergröße wächst.
Die SPD hat zudem einen schweren Klotz am Bein: die Edathy-Affäre mit all ihren noch nicht absehbaren Folgen. Alle an der SPD-Spitze wissen, dass sie diese Last so schnell nicht los werden. Nicht einmal Parteichef Gabriel glaubt ernsthaft, dies alles habe nichts mit der SPD zu tun. Alles Schweigen macht die Sache nur schlimmer. Fraktionschef Thomas Oppermann ist angezählt. Fällt er, muss sich die Partei neu ordnen. Und so lange die Edathy-Affäre schwelt, kann die SPD nicht in die Offensive.
