Kommentar zur SPD nach dem Mitgliederentscheid

Kommentar zum Mitgliederentscheid der SPD : Die Qual der Wahl

Bei der SPD stehen die finalen Duos für eine Stichwahl des SPD-Vorsitzes fest. Keines der beiden Paare steht für einen Aufbruch, meint GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.

Das Beste, was sich über das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids sagen lässt, ist allenfalls, dass die quälende Prozedur nicht all zu viel Schaden angerichtet hat. Olaf Scholz und Klara Geywitz haben knapp die Hürde genommen. Mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gibt es achtbare Gegner vom linken Flügel. Die Partei kann in der Stichwahl also tatsächlich eine Richtung bestimmen. Die Unterlegenen kehren ohne großen Gesichtsverlust in ihre Aufgaben zurück. Niemand kam völlig unter die Räder, und die meisten Kandidaten sind so hinreichend unbedeutend, dass sie niemand auf der Bundesebene vermisst. Scholz hat die Blamage knapp vermieden. Er ist das einzige politische Schwergewicht in der Kandidatenrunde. Aber die geringe Beteiligung der Genossen macht klar, dass auch er nicht mobilisiert.

Eines der beiden Paare wird also das Rennen machen. Keines von beiden steht für einen Aufbruch, den die SPD so dringend braucht. Scholz ist in der Partei weithin unbeliebt. Walter-Borjans ist schon 67 Jahre alt und hat es in Jahrzehnten zu einem achtbaren Landespolitiker gebracht. Saskia Esken und Klara Geywitz kennt kaum jemand. Hätten nicht die Jusos so vehement Partei ergriffen, Walter-Borjans und Esken wären kaum so weit gekommen.

Was sie tun wollen, um die SPD nach vorne zu bringen? Es gibt ein paar vage Phrasen. Ansonsten dominiert die Frage nach der Zukunft der großen Koalition. Das ist nach drei Monaten Wahlkampf ein mehr als dürftiges Ergebnis. Selbst diese an sich spannende Debatte wird außer einer lustlosen Polarisierung nichts bringen. Egal, ob die SPD drin bleibt oder raus geht: Keine Zukunftsfrage ist damit beantwortet. Alle vier Kandidaten stehen für ein irgendwie weiter so. Nur wohin, das wird nicht klar.

Der SPD ist ihr Daseinszweck abhanden gekommen. Das hat der Mitgliederentscheid schonungslos offengelegt. Selbst die starken Politiker der Partei glauben nicht mehr an ihre Zukunft.