Kommentar zum Impeachment-Verfahren in den USA

Kommentar zum Impeachment-Verfahren : Tiefe Gräben in der Gesellschaft der USA

In den USA läuft laufen die Anhörungen des Impeachment-Verfahrens gegen Donald Trump. In dieser Gesellschaft haben sich Anhänger und Gegner des Verfahrens in tiefen Gräben verschanzt, kommentiert GA-Korrespondent Frank Herrmann.

Dass amerikanische Karrierediplomaten im Mittelpunkt des Interesses stehen, hat absoluten Seltenheitswert. So gesehen bieten die Anhörungen des Impeachment-Verfahrens den Amerikanern die Gelegenheit, einen Schlag von Beamten kennenzulernen, für die Donald Trump öffentlich praktisch noch nie ein anerkennendes Wort gefunden hat. Ihre Auftritte waren Werbung für diplomatische Professionalität.

In strikt unparteiischer Sachlichkeit haben die drei Fakten vorgetragen, die nur einen Schluss zulassen: Trump betreibt eine Außenpolitik, die sich, zumindest im Fall der Ukraine, mehr an persönlichen Interessen orientiert als an denen des Landes. Erklärtes Ziel der USA ist es, der Ukraine in einer Weise zu helfen, dass sie Russland die Stirn bieten kann und sich auf die EU zubewegt. Wenn Trump aber bereits bewilligte Militärhilfe zurückhält, um sie als Hebel zur Durchsetzung eigener Interessen einzusetzen, dann schwächt er Kiew, statt es im Ringen mit Moskau zu stärken. Und wenn er eine fremde Nation einspannt, um dem innenpolitischen Rivalen Joe Biden zu schaden, bricht er amerikanisches Recht.

Amtsenthebung ist aktuell weiter unwahrscheinlich

Dennoch deutet momentan nichts darauf hin, dass es tatsächlich mit seiner Amtsenthebung endet. Spätestens im Dezember dürfte das Repräsentantenhaus mit der Mehrheit der Demokraten ein Impeachment beschließen. Dann müssten zwei Drittel der 100 Senatoren den Präsidenten für schuldig befinden, was aus heutiger Sicht illusorisch erscheint.

In einer derart polarisierten Gesellschaft wie der amerikanischen des Jahres 2019 haben sich Anhänger und Gegner des Impeachments in tiefen Gräben verschanzt. Das sind Gräben, in denen Fakten nichts an den eigenen Überzeugungen ändern. Weshalb es ein Wunder wäre, sollten die einen in Scharen ins Lager des anderen überlaufen.

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