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EU-Kommission: Kommentar: Junckers Wagnis

EU-Kommission : Kommentar: Junckers Wagnis

Das ist keine EU-Kommission mehr, wie wir sie kennen. Oder wie sie in den Europäischen Verträgen steht - eine Behörde, geschaffen um die Einhaltung der EU-Gesetze zu überwachen. Jean-Claude Juncker hat genau das getan, was man von einem derart erfahrenen und mit allen europäischen Fallstricken vertrauten Mann erwartete

Er hat eine Regierungsmannschaft aufgestellt. Die Krise hat diese Union vor eine gewaltige Herausforderung gestellt: Denn die wirtschaftliche Struktur vieler Mitgliedstaaten muss saniert und dann mit denen zusammengeführt werden, die schon wettbewerbsfähig sind. Die ökonomische Ausrichtung braucht eine Korrektur, um neuen Stürmen widerstehen zu können - und vor allem um Arbeitsplätze sprießen zu lassen. Juncker wagt dafür viel: Er schafft eine Zwei-Klassen-Gesellschaft in seinem Team. Seine starken Vizepräsidenten können künftig diktieren, was als Thema im großen Kreis behandelt und beschlossen wird und was nicht. Das mag funktionieren, wenn es dem Mentor an der Spitze gelingt, Eifersüchteleien der 27 anderen zu unterbinden. Dies wird nicht einfach.

Deutschland kann mit seinem Los durchaus zufrieden sein. Günther Oettinger hat sich in den fünf Jahren an der Spitze des Energiekommissariates viel Aufmerksamkeit und Achtung erworben. Die Benennung zum neuen Ressortchef für die digitale Wirtschaft bedeutet deshalb keine Degradierung, sondern eine Aufwertung. Denn Oettinger wird einer Zukunftstechnologie den Weg zu ebnen haben.