Kommentar zu den Friedensbemühungen in Libyen: Kein zweites Syrien!

Kommentar zu den Friedensbemühungen in Libyen : Kein zweites Syrien!

Bundesaußenminister Heiko Maas ist ohne große Ankündigung nach Bengasi gereist. Er will den libyschen General Haftar für den Weg zu einer Friedenslösung gewinnen. Libyen darf kein zweites Syrien werden, kommentiert GA-Korrespondent Holger Möhle.

Heiko Maas sucht den Frontkontakt. Für einen Erfolg der internationalen Libyen-Konferenz an diesem Sonntag in Berlin ist der deutsche Außenminister nach Bengasi gereist, wo er einen entscheidenden Akteur auf dem libyschen Schlachtfeld für einen dauerhaften Waffenstillstand will: den zumindest in Libyen ungezähmten General Khalifa Haftar, dessen Truppen mit Unterstützung russischer Söldner weite Teile des Landes kontrollieren. Haftars wilde Soldateska kämpft dort gegen die Streitkräfte der international weitgehend anerkannten Zentralregierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch, der militärisch enorm unter Druck steht.

Der Krieg in Libyen ist auch ein Krieg um Öl, der längst Züge eines Stellvertreter-Konfliktes angenommen hat. Russland wie auch die Türkei mischen mit eigenen Truppen  mit – oder heizen mit Waffenlieferungen den innerlibyschen Konflikt weiter an. Wladimir Putin und  Recep Tayyip Erdogan suchen in Libyen ihre strategische Eintrittskarte auf nordafrikanisches Terrain.

Sollten beide innerlibyschen Kontrahenten – Sarradsch wie Haftar – am Sonntag tatsächlich ins Kanzleramt kommen, kann ein Ergebnis möglich werden, das den Einstieg in einen politischen Prozess  über eine Nachkriegsordnung in Libyen bedeuten könnte. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel wie für Maas als deutsche Gastgeber wäre dies ein Ergebnis, das sie als Erfolg verbuchen könnten. Sollte die Konferenz den Impuls für einen Waffenstillstand geben, der wenigstens einigermaßen stabil ist, wäre schon viel gewonnen. Libyen darf kein zweites Syrien werden. Ausländische Akteure – etwa aus Russland und der Türkei – müssen ihren aggressiven militärischen Einfluss zurücknehmen. Es gibt schon zu viele Tragödien in der Region.