Kommentar zum Wahlausgang in der Schweiz: Grüne Welle

Kommentar zum Wahlausgang in der Schweiz : Grüne Welle

Nach den Wahlen in der Schweiz haben die beiden grünen Parteien satte Gewinne erzielt. Jetzt stellt sich die Frage der Regierungsverteilung. Die Bürgerinnen und Bürger haben das letzte Wort, kommentiert GA-Korrespondent Jan Dirk Herbermann.

Eine Grüne Welle erfasst die Schweiz. Niemals zuvor triumphierten die beiden Öko-Parteien Helvetiens, die Grünen und die Grünliberalen (GLP), bei Parlamentswahlen in dieser Weise. Zusammen vereinigen sie mehr als 20 Prozent der abgegebenen Stimmen für die große Parlamentskammer auf sich. Damit verändert sich die politische Farbenlehre der Alpenrepublik.

Während die Schweizer Grünen in etwa die Positionen der deutschen Grünen vertreten, also ökologisch und linksorientiert, überwiegt bei der GLP oft das Liberale, der Markt. Sie gehen getrennte Wege. Wie stark werden sich die Stimmen für die beiden auswirken? Die Antwort hängt vor allem vom Geschick der linken Grünen ab. Da sie die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) als viertstärkste politische Kraft Helvetiens abgelöst haben, können sie selbstbewusst einen Sitz in der Regierung verlangen, dem Bundesrat. Einen rechtlichen Anspruch darauf können die Grünen aber nicht geltend machen.

Bislang teilen sich die vier größten Schweizer Parteien die sieben Sitze im Bundesrat. Für die CVP als Nummer Vier war ein Platz im Kabinettsaal reserviert. Falls die Grünen tatsächlich in den Bundesrat einziehen, dann können sie den Klimaschutz noch stärker auf die Agenda der Eidgenossenschaft setzen.

Doch bleibt das Schweizer System der direkten Demokratie ein Hindernis, es schränkt die Machtbefugnisse und die Gestaltungskraft des Bundesrates ein: In vielen Fällen haben die Bürgerinnen und Bürger das letzte Wort. Sie entscheiden bei Volksabstimmungen über die großen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen. Wer eine dauerhaft grüne Schweiz will, der muss Helvetiens Stimmberechtigte dauerhaft von seinen Plänen überzeugen.