Große Koalition SPD Union

Kommentar zur großen Koalition : Schwindsüchtig

Für die schlechten Ergebnisse von CDU und SPD in Thüringen sind die Bundesparteien mitverantwortlich. In vielerlei Hinsicht liefern sie ein unwürdiges Schauspiel, kommentiert Eva Quadbeck.

Die Bezeichnung große Koalition beschreibt das Berliner Regierungsbündnis aus Union und SPD nicht mehr zutreffend. Da sind vielmehr Parteien mit Schwindsucht im Bund. Der Wahlausgang in Thüringen hat einmal mehr gezeigt, dass Bürgerliche und Sozialdemokraten die politischen Kräfte der Mitte nicht mehr binden können.

Thüringen hat gerade einmal 2,2 Millionen Einwohner. Thüringen ist nicht die Republik. Dennoch ist der Donnerhall dieser Wahl auch im Berliner Regierungsviertel vernehmbar. Denn für die schlechten Ergebnisse von CDU und SPD sind die Bundesparteien mitverantwortlich. Die SPD hat ihre kopflose Parteiführung und die permanente Selbstbeschäftigung nach unten gezogen. Bei der CDU machten sich die schlechte Vorstellung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und die mit vielen Sticheleien geführte Debatte um ihre Führungsqualitäten bemerkbar.

In der Außenpolitik ist es Deutschland bisher immer gelungen mit einer Stimme zu sprechen. Differenzen wurden im Vorfeld besprochen: Rot-Grün seinerzeit zu Krieg und Frieden, Angela Merkel und Wolfgang Schäuble zur Eurorettung. Nun schüttelt die Welt den Kopf über eine Verteidigungsministerin, die in der eigenen Regierung unabgestimmt eine Schutzzone in Syrien fordert, und einen Außenminister, der diesen Vorschlag ausgerechnet beim schwierigen Partner Türkei öffentlich torpediert.

Ein unwürdiges Schauspiel. Mit einem solchen Image nach außen sollte Deutschland 2020 nicht ins Jahr der EU-Ratspräsidentschaft starten.

Der Union droht nun, was die SPD seit Jahren durchmacht: Fortgesetzte Debatten über die Parteiführung, Machtkämpfe, stetig fortschreitender Ansehensverlust in der Öffentlichkeit. Die CDU sollte gewarnt sein.