Gesundheit
Ungedeckter Wechsel
Ulla Schmidt spricht über die Gesundheitsreform - ein Jahr nach deren In-Kraft-Treten -, als sei sie das Werk eines Anderen. Das Gesundheitssystem sei auf dem Weg der Veränderung, problematisch aber sei die Belastung der Patienten mit zusätzlichen direkten Zahlungen, ohne dass die Kassenbeiträge sänken.
Ulla Schmidt hat Recht: Genau dieser ungedeckte Wechsel ist das Problem, genau diese Zusatzbelastungen sind die Quelle der Verärgerung vieler Bürger, erst recht, wenn sie in diesen Tagen sehen, wie sich Krankenkassenvorstände selbst bedienen.
Vor allem aber: Was Ulla Schmidt beklagt, hat sie selbst mit auf den Weg gebracht. So wie die Politik versucht, Steuerentlastungen für Unternehmen mit Investitionsverpflichtungen zu koppeln, hätte sie neue Belastungen der Bürger zwingend mit Beitragssenkungen verbinden müssen.
Das Beispiel Praxisgebühr ist darüber hinaus ein guter Beleg dafür, dass die Reform längst noch nicht tief genug greift. Im Kern kann es nicht darum gehen, neue Finanzierungsmodelle zu entwickeln, Ziel muss es sein, die Ausgaben stärker in den Griff zu bekommen. Da ist der - unterbleibende - Gang zum Arzt nur ein kleines Mittel und noch dazu von zweifelhaftem Wert.
