Kommentar zur Lage in Bad Breisig Die Reißleine gezogen
Meinung | Bad Breisig · Bad Breisig drohen harte Zäsuren. Seit Jahren stolpert die 9000 Einwohner zählende Stadt von einem Verlusthaushalt in den nächsten. Die Bürger werden es schnell zu spüren bekommen, kommentiert Victor Francke.
Dass die Kommunalaufsicht in Bad Breisig die Reißleine ziehen würde, überrascht nicht. Seit Jahren stolpert die 9000 Einwohner zählende Stadt von einem Verlusthaushalt in den nächsten. Die Verschuldung hat sich längst dank hoher Minusvorträge in einen dramatischen Bereich entwickelt, aus dem es ohne Hilfe kein Entrinnen gibt. Alleine schon die Höhe der in Anspruch genommenen Liquiditätskredite, die ohne die Schaffung eines Gegenwertes in Schwindel erregender Dimension aufgenommen werden müssen, zeigt auf, wie es um die Bad Breisiger Finanzen bestellt ist.
Dabei wäre die Situation gar nicht so fatal, wenn es den Kostentreiber Römer-Thermen nicht gäbe: Die Stadt hätte dann einen ausgeglichenen Haushalt. Jahr für Jahr reißt das Bad das Etatloch größer und größer. Wie lange noch? Nun rächt sich, dass die Kommunalpolitik dem bereits 2013 von Verbandsbürgermeister Bernd Weidenbach gemachten Vorschlag, das Bad zu privatisieren, eine herbe Abfuhr erteilte. Inwieweit sich die sanierungsbedürftigen Thermen jetzt noch an den Mann bringen lassen, ist mehr als fraglich. Sollte sich wider Erwarten ein Interessent finden, wird er einen Betriebskostenzuschuss verlangen.
Um der vom dauerhaften Bad Breisiger Minus genervten Kommunalaufsicht ein Signal des guten Willens zukommen zu lassen, hat die Kämmerei nun ein Konzept vorgelegt, das aber letztlich bloß die Wirkung eines Hühneraugenpflasters auf einer großen offenen Wunde hat. Mehr geht halt nicht. Die Einnahmen der Stadt reichen ohnehin gerade aus, um die dringendsten Aufgaben zu erfüllen.
Hilfe von außen ist nicht in Sicht. Weder hat sich das Land bislang wegen eines seit Jahren erbetenen Zuschusses zu den Römer-Thermen gemeldet, noch glaubt jemand ernsthaft an die vom Bund in Aussicht gestellte Altschuldentilgung bei den Kassenkrediten. Der Stadt drohen harte Zäsuren. Die Bürger werden es schnell zu spüren bekommen.
