Kommentar Die Afrika-Einsätze der Bundeswehr - Europa, bitte kommen!
Ist Abwarten eine Option? Genau davor, vor einer Haltung in Passivität, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der jüngsten Münchner Sicherheitskonferenz explizit gewarnt. Ein Land mit einem Gewicht wie Deutschland dürfe sich weder aus sicherheitspolitischen noch aus humanitären Gründen Gleichgültigkeit leisten.
Das wäre konsequent. Was folgt daraus? Dann also stärker nach Afrika, gibt die CDU-Politikerin die Marschrichtung schon vor, der sich allerdings noch der Bundestag anschließen müsste, wenn in Kürze die Mandate für die laufenden deutschen Afrika-Einsätze verlängert werden müssen.
Von der Leyen hat sich als neue Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten in diesen Tagen selbst nach Afrika aufgemacht, um sich ein Bild von der Lage im Senegal und in Mali zu machen. In Westafrika unterstützt die Bundeswehr seit dem vergangenen Jahr mit Lufttransport eine Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen und bildet bei einer EU-Trainingsmission Soldaten der regulären malischen Streitkräfte als Pioniere aus, medizinische Einsatzversorgung inklusive. Brücken und Straßen in einem niederliegenden Land mit schwachen staatlichen Strukturen müssen schließlich in Stand gesetzt werden, damit Mali wieder einigermaßen auf eigene Beine kommen kann.
Von der Leyen hat in den ersten sechs Wochen ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin schon einige Ankündigungen mit Ausrufezeichen gemacht, für deren Umsetzung sie nun aber auch sorgen muss. Der Schutz der eingesetzten Truppen habe immer Vorrang vor den Kosten, hat sie beispielsweise in Afghanistan gesagt. Die Bundeswehr will sie unter dem besonderen Aspekt der Vereinbarkeit von militärischem Dienst mit Familie zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland machen. Und schließlich betont von der Leyen, ähnlich wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundespräsident Joachim Gauck, dass sich Deutschland bei internationalen Krisen künftig stärker engagieren müsse.
Im Falle Malis, dessen Norden islamistische Rebellen Ende 2012 unter ihre Kontrolle bekommen hatten, kann sich von der Leyen vorstellen, die Mandatsobergrenze von derzeit bis zu 180 deutschen Soldaten auf bald bis zu 250 Soldaten zu erhöhen. Damit allein ließe sich in Mali wahrlich kein Frieden schaffen, der ohnehin höchst fragil wäre. Die Bundeswehr hat in Afrika kaum Erfahrung. Doch die politischen Partner und militärischen Verbündete in Frankreich erwarten deutsche Hilfe, wo doch gerade Steinmeier die Achse Berlin-Paris neu belebt.
Die einstige Kolonialmacht Frankreich lebt in dem Ruf, wieder der Gendarm Afrikas zu sein. Dazu braucht sie Unterstützung. Deutschlands Beitrag - nicht nur militärisch - ist gefragt. Abwarten ist wirklich keine Option.
