Kommentar zur deutsch-französischen Zusammenarbeit Der Motor springt an
Meinung | Berlin/Paris · Deutschland und Frankreich arbeiten in der Corona-Krise wieder zusammen. Die beiden starken Mächte in der EU haben nach etlichen Meinungsverschiedenheiten wieder zusammengefunden. Das ist gut und wichtig so, kommentiert unser Autor.
Mitten in der Coronavirus-Krise springt der deutsch-französische Motor offenbar wieder an. Das ist das Signal, was von dem Vorstoß aus Berlin und Paris ausgehen soll: Die beiden starken Mächte in der EU haben nach etlichen Meinungsverschiedenheiten zumindest in dieser Frage wieder zusammengefunden. Der Streit um die Eurobonds, die Präsident Emmanuel Macron haben, Bundeskanzlerin Angela Merkel aber verhindern wollte, scheint entweder überwunden oder beigelegt. Das ist gut so, weil es sinnlos ist, in dieser Phase alle Initiative durch einen Streit um Finanzinstrumente lahmzulegen. Und weil es wichtig ist, den Eindruck eines zersplitterten Europas vom Tisch zu räumen und durch eine gemeinsame Linie wieder für Geschlossenheit zu sorgen.
Das Strategiepapier der beiden Nachbarn strotzt nur so vor Harmonie, von der man allerdings erst noch herausfinden muss, wie belastbar diese ist. Denn vor allem der Plan, eine mehrere hundert Milliarden Euro schweres Hilfspaket quasi als Geschenk zu gewähren, hatte beim zurückliegenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs für Streit gesorgt – zumal die genauen Vergabekriterien noch unklar sind.
Zufrieden darf auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sein. In ihrem Haus wird gerade die genaue Form des Aufbau-Programms erstellt, das am 27. Mai vorgestellt werden soll. Mit dem deutsch-französischen Vorschlag in der Hand weiß von der Leyen nun, woher der Wind in der Gemeinschaft weht und auf wen sie bauen kann. Paris und Berlin sind bereit, die Themenbereiche Gesundheit, Wirtschaft, Umweltschutz, Digitalisierung und Industriepolitik zu den Wachstumsbereichen einer runderneuerten Nach-Corona-Gemeinschaft zu machen.
