Kommentar Brüsseler Gipfel-Nacht - Keine Perspektive
Die bittere Erkenntnis dieser Brüsseler Gipfel-Nacht heißt: Niemand weiß so recht weiter. Wirklich fatal aber wird diese Situation erst dadurch, dass einige Zauberlösungen suggerieren, aber nur Mogelpackungen präsentieren.
Man möchte nur zu gerne hören, wie sich der neue französische Präsident nach der Einführung von Euro-Bonds vor seinen Wählern windet, wenn er ihnen beichten muss, dass sie die Rechnung für kreditfinanzierte Steuerentlastungen in Griechenland tragen sollen. Die EU-Kommission ruft nach Wachstum und tut so, als könne man den Konjunkturverlauf inzwischen auch von Brüssel aus harmonisieren.
Dabei eint alle vor allem eines: die Angst vor den Wählerinnen und Wählern. In der kommenden Woche stimmen die Iren über den Fiskalpakt ab. Mitte Juni gehen Franzosen und Griechen zu den Urnen. In allen Fällen droht eine Quittung - auch für falsche Versprechungen.
Auch wenn die Staats- und Regierungschefs sich nun nur informell, also zu einem bloßen Meinungsaustausch, getroffen haben, wäre zumindest ein Signal wichtig gewesen: Wir gehen den eingeschlagenen Weg weiter. Und: Wir bauen ihn durch zusätzliche Maßnahmen aus. Diese Ansage soll Ende Juni nachgeholt werden - das kann schon zu spät sein. Die Menschen hätten eine Perspektive gebraucht, eine Geste, dass die EU nun mit ihren Versprechungen für mehr Engagement zugunsten der Arbeitslosen ernst macht. Bekommen haben sie nur ein paar Schlagworte und eine Vertagung. Das ist wenig, zu wenig.
