Streit über Maaßen Juso-Chef fordert SPD-Entscheidung über Koalitionszukunft
Berlin · Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert fordert angesichts von massivem Protest an der Basis eine gemeinsame SPD-Entscheidung über die Zukunft der großen Koalition und den Fall Maaßen.
"Die Vereinbarungen der Koalitionsspitzen ungehindert umzusetzen würde bedeuten, einen millionenfachen Vertrauensverlust in die Demokratie zu riskieren", sagte Kühnert am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. "Das kann nicht im Interesse der SPD sein".
Die Gremien der SPD würden nun entscheiden, ob sie den Konflikt mit ihrer Basis oder mit dem Koalitionspartner austragen werden. "Wir Jusos plädieren dafür, dass die SPD der öffentlichen Empörung eine Stimme gibt und der Union signalisiert, dass sie eine Berufung von Herrn Maaßen als Staatssekretär im Bundeskabinett nicht mittragen wird", sagte Kühnert.
