Gabriel vs. Schulz Wie Freunde zu Gegnern wurden
Berlin · Vom VIP-Abteil im Regierungsflieger auf die Hinterbank des Bundestags: Sigmar Gabriel hat hoch gepokert und am Ende fast alles verloren. Jetzt steht er vor der politischen Bedeutungslosigkeit. Aber so ganz geschlagen geben will er sich noch nicht.
Sigmar Gabriel hat bis zuletzt gehofft, dass sein Wunsch doch noch in Erfüllung geht.
"In solchen international verwirrenden Zeiten seinem Land als Außenminister dienen zu können, ist natürlich ungeheuer spannend und auch eine sehr große Ehre", sagte er vor wenigen Tagen auf dem Rückflug von Tel Aviv nach Berlin einem "Spiegel"-Reporter. Gut möglich, dass es seine letzte Reise als Außenminister war.
Seit Mittwochabend ist offiziell, dass Gabriel das Amt, das er so gerne behalten hätte, beim Zustandekommen einer großen Koalition abgeben muss. Er wäre damit DER Verlierer der längsten Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik. Einer der talentiertesten und beliebtesten Politiker Deutschland würde damit in die politische Bedeutungslosigkeit stürzen.
Nach vier Jahren als niedersächsischer Ministerpräsident, acht Jahren als Bundesminister, davon vier als Vizekanzler und sieben Jahren als SPD-Chef wurde er von seinem Nachfolger Martin Schulz so kühl abserviert, wie es nur geht: "Sigmar Gabriel hat eine sehr gute Arbeit als Außenminister geleistet, aber ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten und zwar als Außenminister." Ein lapidarer Satz. Weniger geht nicht.
Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten - und sie kam heftig. "Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt", sagte Gabriel den Funke-Zeitungen. "Ich habe das Amt des Außenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht. Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war." Wortbruch, Respektlosigkeit - das ist starker Tobak.
Damit ist ein Zerwürfnis zwischen zwei Politikern vollendet, die sich vor nicht allzu langer Zeit noch Freunde nannten. Heute sind sie Gegner. Der Weg dorthin begann im Januar 2017 als sich Gabriel entschied, zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur zu verzichten, um das Außenministerium von Frank-Walter Steinmeier zu übernehmen.
In einem denkwürdigen "Stern"-Interview begründete er seine einsam getroffene Entscheidung damals so: "Ich stehe - ob mir das nun gefällt oder nicht - für die große Koalition mit CDU und CSU. Martin Schulz dagegen steht für einen Neuanfang." Gabriel sah damals keine Chance, als Kanzlerkandidat gegen die CDU-Regierungschefin Angela Merkel zu gewinnen. Die SPD dümpelte bei knapp über 20 Prozent herum. Die Partei war genervt von den Alleingängen und der Sprunghaftigkeit ihres Vorsitzenden.
Wäre Gabriel damals in den Wahlkampf gegen Merkel gezogen, wäre seine politische Karriere bei einer Niederlage zerstört gewesen. Im Außenministerium erschien ihm die politische Überlebenschance größer. Es heißt, Schulz habe ihm damals versprochen, bei einer GroKo-Neuauflage das Außenministerium behalten zu können. Was an dem Gerücht dran ist, ist unklar. Aber das ist offenbar das, was Gabriel mit seinem jetzigen Vorwurf des Wortbruchs meint.
Er zeigt, wie tief bei Gabriel der Schmerz sitzt. Er hat als Außenminister erreicht, was ihm als Parteichef nie gelungen ist: in den Ranglisten der beliebtesten deutschen Politiker ganz oben zu landen. Und er hat sich trotz seiner undiplomatischen Außenpolitik selbst bei den Diplomaten im Auswärtigen Amt allerhöchsten Respekt erarbeitet. Nur das Zusammenspiel mit Schulz im Wahlkampf, das hat nicht funktioniert. Gabriel stahl ihm mit immer neuen Vorschlägen und Ideen die Show.
Nach dem Aus der Jamaika-Verhandlungen witterte Gabriel noch einmal kurz die Chance, sein Büro im Auswärtigen Amt nicht räumen zu müssen. Aber schon beim Parteitag in Bonn im Januar musste der 58-Jährige auf der Bank der früheren Parteichefs Platz nehmen - neben Kurt Beck (69), Rudolf Scharping (70) und Franz Müntefering (78).
Vor der Groko-Einigung hatte Gabriel noch darüber nachgedacht, mit Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles für ein Ja beim Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag zu werben. Jetzt ist unklar, ob er überhaupt nochmal öffentlich auftritt. Der Außenminister Gabriel scheint nach gut einem Jahr Geschichte zu sein.
Am Donnerstag sagte er alle Termine ab und zog sich in sein Haus in Goslar zurück. Bei zwei Konferenzen zum Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und der EU ist er nächste Woche ebenso wenig dabei, wie bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Dort sollte er eigentlich den wichtigen zweiten Tag eröffnen. Jetzt findet sie zum ersten Mal seit vielen Jahren ohne einen deutschen Außenminister statt.
Die Ironie des Schicksals ist, dass mit Schulz ausgerechnet der Mann über sein politisches Schicksal entschieden hat, den er selbst vor einem Jahr dazu in die Lage versetzt hat. Am Ende hat sich der Einzelkämpfer Gabriel selbst besiegt. Schulz soll nun zum zweiten Mal sein Nachfolger werden - erst als Parteichef, jetzt als Minister.
Das neue Machtzentrum bilden die designierte Parteichefin Andrea Nahles und der als Vizekanzler und Finanzminister vorgesehene Olaf Scholz. Nahles hat schwer gelitten als Generalsekretärin unter dem SPD-Chef Gabriel. Sie hielt Schulz zwar öffentlich die Treue, aber schon seit Jahren hat sie einen engen Draht zu Hamburgs Regierungschef Scholz aufgebaut. Sie rieben sich beide an Gabriel - das spielt für das Verständnis der innerparteilichen Machtarithmetik eine wichtige Rolle. Gabriel sind alle Türen verbaut. Das neue Tandem plant ohne den Instinktpolitiker.
Ein Weitermachen Gabriels als Außenminister sei in den Verhandlungen kein Thema gewesen, wird beteuert. Nach außen ist das nur schwer zu vermitteln: Einer der laut Umfragen unbeliebtesten Politiker soll den beliebtesten ersetzen. Da Schulz nie in ein Kabinett Angela Merkels eintreten wollte und auch hier nun das Wort bricht, könnte die Personalie zur großen Belastung beim SPD-Mitgliederentscheid werden.
Sieben Regionalkonferenzen mit Schulz und Nahles stehen ab dem 17. Februar an - da dürfte es viel Kritik an dem scheidenden Parteichef und seiner Volte geben. "Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen", sagt NRW-Landeschef Mike Groschek. Aber selbst wenn Schulz klargemacht werden müsste, er solle auch noch den Verzicht auf das Außenministerium erklären, um zum Wohle der Partei und des Land das Ja der Mitglieder zur großen Koalition zu retten: Eine neue Chance für Gabriel würde das wohl kaum bedeuten.
Der Goslarer wird nach einem Ausscheiden aus seinem Amt zunächst ganz normaler Abgeordneter sein - ohne Führungsfunktion. Einen Nebenjob hat er sich schon organisiert: einen Lehrauftrag an der Uni Bonn. Und falls alle Stricke reißen, hat er noch eine andere Option parat. Bei der niedersächsischen Volkshochschule, an der er mal Deutsch für Ausländer unterrichtete, habe er noch einen ruhenden Arbeitsvertrag, sagte Gabriel vor der Bundestagswahl: "Wird ja gebraucht."
