Kommunalwahl im Kreis Ahrweiler Wahl der Ortsbeiräte in Sinzig und Westum verschoben
SINZIG · Die für Sonntag, 26. Mai, im Rahmen der Kommunalwahl geplanten Wahlen zu den Ortsbeiräten in Sinzig und in Westum müssen auf Mitte Juni verschoben werden. Diese Nachricht sorgte am Donnerstagnachmittag für ungläubige Mienen in Sinzig.
Friedhelm Münch, Fraktionsvorsitzender der FWG im Rat der Stadt Sinzig und Mitglied des Wahlausschusses, schlug die Hände über dem Kopf zusammen. Ungläubige Mienen bei den anderen Ausschussmitgliedern. Grund: Sinzigs Bürgermeister Andreas Geron teilte am späten Donnerstagnachmittag mit, dass die Kommunalwahlen zu den Ortsbeiräten in Sinzig und in Westum auf Mitte Juni verschoben werden müssen.
Dies wegen „mangelnder Übereinstimmung der bei der Stadtverwaltung eingereichten Wahlvorschläge und der Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber der SPD für die Wahlen zum Ortsbeirat in der Kernstadt Sinzig und im Stadtteil Westum, sowie diesbezüglich der Niederschrift und Wahlstimmzettel“. Kurzum: Es geht um mangelnde Sorgfalt oder auch um Schlamperei. Neuer Wahltermin für die Sinziger und Westumer ist Sonntag, 16. Juni. Der Wahlausschuss der Stadt folgte damit in einer Dringlichkeitssitzung einer Anordnung der Kommunalaufsicht.
Ausschließlich die Wahlen zum Ortsbeirat der Kernstadt Sinzig und zum Ortsbeirat Westum finden nun nicht am 26. Mai, dem offiziellen Termin für die Europawahl und die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz, statt. In allen anderen Ortsbezirken werden die Wahlen – so wie in allen anderen Städten und Gemeinden landauf und landab – durchgeführt. In Sinzig und in Westum wählen die Bürger die Zusammensetzung des Europaparlamentes, des Kreistages, des Stadtrates sowie die Ortsvorsteher. Nicht aber die Ortsbeiräte.
„Heißt: Die Europawahl sowie die Wahlen zum Kreistag, zum Stadtrat Sinzig, zu den Ortsbeiräten Bad Bodendorf, Franken, Koisdorf und Löhndorf sowie alle Wahlen zu den Ortsvorstehern, auch in der Kernstadt Sinzig sowie im Stadtteil Westum finden statt“, unterstrich Geron.
Die betroffenen Wahlberechtigten in Sinzig und Westum erhalten voraussichtlich ab dem 22. Mai neue Wahlbenachrichtigungen für die Ortsbeiratswahlen in der Kernstadt Sinzig und für Westum. Bereits mit Briefwahlunterlagen abgegebene Wahlstimmzettel für die beiden Ortsbeiratswahlen werden am Wahltag aussortiert und im Nachgang vernichtet. Briefwahlunterlagen, die ab dem 16. Mai an Wahlberechtigte aus der Kernstadt und aus Westum versendet werden, enthalten nun keinen Stimmzettel für die jeweilige Ortsbeiratswahl mehr. Diese Ortsbeiratswahlen für die Sinziger Kernstadt und den Stadtteil Westum werden am 16. Juni im Zeitraum 8 bis 18 Uhr durchgeführt, teilte Andreas Geron mit. Die Beantragung von Briefwahlunterlagen sei selbstverständlich möglich.
Bekanntlich hatte es auch wegen der Sinziger Wählerunion im Vorfeld der Kommunalwahl bereits erhebliche Turbulenzen gegeben. Die SWU will die Kommunalwahlergebnisse anfechten, da sie zur Wahl nicht zugelassen wurde. Die Gruppierung macht dafür Fehlinformationen aus dem Rathaus verantwortlich.
