Keine Einigung in Sicht Syrien-Diplomatie am Rande der Resignation
New York · Nach der x-ten Runde von Syrien-Gesprächen ohne jeden Erfolg ist der Frust nun enorm. Am Rande der UN-Vollversammlung spricht selbst Außenminister Steinmeier von einem "Tiefpunkt". Aber aufgeben will man trotzdem nicht.
Man muss jetzt gar keine großen Worte mehr machen. Es reicht ein Blick in die Gesichter. Egal ob sie John Kerry, Boris Johnson oder Frank-Walter Steinmeier heißen.
Bei den mehr als 20 Außenministern, die nach zweieinhalb Stunden Syrien-Gesprächen nun nacheinander aus dem großen Ballsaal des "New York Palace Hotel" kommen, sitzt der Frust tief. So tief wie vielleicht noch nie.
Wieder nichts. Wieder keine halbwegs gerechtfertigte Aussicht auf einen zuverlässigen Waffenstillstand. Immer noch kein Termin für eine Rückkehr nach Genf, an den Verhandlungstisch. Und nicht einmal eine Einigung darüber, dass die Militärflugzeuge über Syrien wenigstens für ein paar Tage am Boden bleiben, um nach längst mehr als 250 000 Toten die Menschen dort endlich zu verschonen.
Statt dessen bekommen die Minister Meldungen über neue schwere Luftangriffe der Truppen von Machthaber Baschar al-Assad auf Aleppo gereicht. Die Syrien-Diplomatie - eine Maschine, die jetzt auch schon mehr als fünf Jahre läuft - befindet sich inzwischen am Rande der Resignation. Ausgerechnet hier im "Palace", wo man kurz vor Weihnachten 2015, in einer früheren Runde, schon geglaubt hatte, sich endlich auf einen Friedensplan geeinigt zu haben.
Als Kerry nach dem jüngsten Treffen der Internationalen Syrien-Unterstützergruppe (ISSG) doch noch ein paar Worte sagt, macht er aus seiner Unzufriedenheit keinen Hehl: "Ich bin nicht weniger entschlossen als gestern, aber sogar noch frustrierter." Steinmeier, der ansonsten wie sein US-Kollege durchaus in der Lage ist, selbst kleinste Fortschritte zu preisen, spricht von einem "bisherigen Tiefpunkt".
Dabei hatte es vor ein paar Tagen gar nicht mal so schlecht ausgesehen. Kurz vor Beginn der alljährlichen Generaldebatte bei den Vereinten Nationen hatten sich Kerry und sein russischer Gegenpart Sergej Lawrow für Syrien auf einen Waffenstillstand verständigt, der dann sogar in eine militärische Zusammenarbeit der beiden Großmächte münden sollte. Nach dem Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi mit mehr als 20 Toten zu Beginn der Woche war jedoch alles wieder Makulatur.
Jetzt wird mit Gesprächen in allen möglichen Konstellationen versucht, noch irgendwie zu retten, was zu retten ist. Auch Kerry und Lawrow treffen sich mehrfach unter vier Augen, selbst unmittelbar vor der großen Runde.
Die Hoffnung ruht darauf, mit einem mehrtägigem Stopp von Luftangriffen wieder in eine Feuerpause hineinzukommen. Nach Steinmeiers Worten gab es viel Zustimmung für den Vorschlag eines zeitlich befristeten "Flugverbots", wie er das nennt. Russland lehnt das bislang allerdings strikt ab, ebenso wie der Iran, die zweite große Schutzmacht Assads.
Lawrow macht zur Bedingung dafür verlässliche Zusagen der syrischen Opposition, damit radikal-religiöse Gruppen wie Islamischer Staat (IS) oder Al-Nusra auf keinen Fall die Lage ausnutzen können. Problem jedoch: Wie unterscheidet man die gemäßigten Rebellengruppen, für die die Waffenruhe gelten soll, von Terrormilizen, die nach der russisch-amerikanischen Übereinkunft bombardiert werden dürfen?
Noch aber setzt der Westen darauf, dass Russland sich auf einen Verzicht auf Luftangriffe einlässt. Lawrow kündigte nach Angaben von Teilnehmern in der Unterstützergruppe zumindest an, Rücksprache mit Moskau zu halten. In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Freitag gab es von ihm aber keine neuen Signale. Die Entscheidung dürfte letztlich Kremlchef Wladimir Putin persönlich treffen.
Steinmeier, der in der Vollversammlung kurz nach Lawrow an der Reihe war, appellierte an die Russen, ihren Einfluss auf Assad zu nutzen. "Assads Luftwaffe muss ihre Angriffe stoppen. Dafür sehe ich auch Moskau in der Verantwortung. Gelingt uns das nicht, werden alle Bemühungen um eine politische Lösung im Bombenhagel untergehen." Aufgeben will er aber nicht, genauso wenig wie Kerry.
Selbst nach der Frust-Sitzung im "Palace" versäumte es der US-Außenminister nicht, zu erwähnen, dass er mit Lawrow noch "ein paar Ideen" ausgetauscht habe. Aus seiner Umgebung hieß es ergänzend: "Der Ball liegt jetzt im Feld der Russen, um mit ein paar ernsten Ideen zu uns zurückzukommen." Besonders hoffnungsvoll klang das nicht, auch wenn der Russe und der Amerikaner dann kurzfristig noch ein weiteres Gespräch vereinbarten. Das Vertrauen zwischen Kerry und Lawrow ist nach dieser Woche ziemlich dahin.
