Analyse Schröder, "Münte", Dohnanyi: Die Stunde der Zaungäste
Berlin · Was wäre ein Neuanfang nach 20,5 Prozent ohne mehr oder weniger wohlmeinende Ratschläge prominenter Ex-Genossen? Der vom Wähler abgestraften SPD stehen noch unruhige Zeiten bevor.
Öffentliche Ratschläge von Altvorderen und Parteirentnern sind in der verwundeten SPD gerade so willkommen wie ein Überraschungsbesuch der buckligen Verwandtschaft.
Gerhard Schröder (73), Franz Müntefering (77), Klaus von Dohnanyi (89) - große, verdienstvolle Namen aus glanzvolleren sozialdemokratischen Zeiten. Wenige Tage nach der historischen Wahlpleite mäkeln sie nun an der Neuaufstellung der Partei herum und verstärken damit die mühsam unter der Decke gehaltene Unruhe.
Altkanzler und Russland-Lobbyist Schröder grummelt, es sei nicht gerade vernünftig gewesen, am Wahlabend um 18.01 Uhr die große Koalition sofort zum No-Go zu erklären. "Münte" meckert, Partei- und Fraktionsvorsitz müssten in der Opposition in einer Hand liegen - und zwar in der von Martin Schulz. Tun sie aber nicht. Andrea Nahles, die einst Müntefering in den Rücktritt trieb, hat sich die Fraktion gesichert. Dem geschwächten Schulz bleibt der Parteivorsitz. Wie lange das so ist, wird sich zeigen.
Der Dritte im Bunde der prominenten Zaungäste, Hamburgs früherer Bürgermeister und Ex-Bundesminister Dohnanyi, ein enger Freund der Kanzlerin übrigens, hat Schulz längst abgeschrieben. Der habe keine Ahnung und werde die Probleme nicht lösen können. "Er kann das nicht, er sollte zurücktreten und den Platz für jüngere Leute frei machen." Genau das werde nicht passieren, versichert die Führungsmannschaft seit Sonntagabend unisono. Auch Nahles betont am Dienstag nach ihrer Kür mit starken 90 Prozent, sie werde im "Teamplay" mit Schulz die SPD aufbauen. Es gebe für beide genug zutun.
Die 47-jährige pragmatische und machtbewusste Parteilinke aber wird Gesicht und markante Stimme der neuen SPD im Bundestag sein. Einen Vorgeschmack lieferte sie schon mal, als sie der Union - untermalt mit ihrer berühmten dröhnenden Lache - ankündigte, ab jetzt "kriegen sie in die Fresse".
Schulz wiederum hat nach über 20 Jahren in Brüssel formal keine Truppen in der Partei. So düpierte ihn gerade der konservative "Seeheimer Kreis", ließ seinen Kandidaten für den Posten des Fraktionsmanagers, Hubertus Heil, durchfallen. Dabei zählt Schulz selbst zu den Seeheimern. Man muss das alles nicht überbewerten. Bei einem Ergebnis von 20,5 Prozent wäre es seltsam, wenn es in der SPD nicht ruckeln würde.
In gut zwei Wochen (15. Oktober) wird schon wieder gewählt. Sollte die SPD in Niedersachsen den nächsten ihrer Ministerpräsidenten (Stephan Weil) in einem großen Flächenland verlieren, könnte das zentrale Argument für die Nibelungentreue zu Schulz allmählich hohl klingen: der frühere "Gottkanzler" werde von der SPD-Basis nach wie vor geliebt. Ein Vorsitzender, der seiner Partei keine Siege verspricht, dürfte es über kurz oder lang schwer haben. Im Dezember wird beim Parteitag in Berlin eine neue Führung gewählt. Würde Schulz fallen, müssten Nahles, Olaf Scholz und Manuela Schwesig die Nachfolge unter sich ausmachen.
Während Angela Merkel am Mittwoch in Hildesheim schon Wahlkampf machte und insgesamt sechsmal in Niedersachsen auftreten wird, erholt sich Schulz erst einmal in Würselen von den Strapazen des Höllenritts Wahlkampf. Sein nächster öffentlicher Termin ist bislang für den 8. Oktober geplant. Von der Bildfläche verschwunden ist Sigmar Gabriel. Zumindest verbal. In der Fraktionssitzung setzte sich der Noch-Außenminister, der seinen Wahlkreis in Salzgitter-Wolfenbüttel mit fast 43 Prozent wieder direkt gewann, brav zu den Abgeordneten.
In der SPD heißt es schneidend, der Ex-Chef, der Mitverantwortung für die 20-Prozent-Katastrophe trage, habe hoffentlich kapiert, dass er nichts mehr zu melden habe. Wie Gabriel allerdings frühere Aufrufe, er habe eine "dienende Rolle" zu erfüllen, interpretiert, zeigte er als kraftvoller Selbstzünder im Wahlkampf, während der Schulz-Motor stotterte. Nicht wenige in der Fraktion wetten darauf, Gabriel werde seine Rollenverschiebung dauerhaft kaum stillschweigend ertragen können, über Interviews oder andere Interventionen versuchen, Einfluss auf den Kurs der SPD zu nehmen. Nahles wird auf der Hut sein.
Der Bundespräsident jedenfalls traut ihr eine Menge zu. Sie habe in ihrer Karriere immer wieder Übergänge in verschiedene Rollen gemeistert, lobt Parteifreund Frank-Walter Steinmeier, der bei der feierlichen Entlassung der Ministerin im Schloss Bellevue Nahles natürlich siezt und auf das übliche Genossen-Du verzichtet. Nahles habe sich "Respekt auf breiter Flur" erworben, Herzensanliegen wie Mindestlohn, Tarifeinheit oder Betriebsrenten durchgesetzt. Nahles stehe für "Zielorientierung gepaart mit Pragmatismus" und werde dies in der Opposition sicher mit "selben Nachdruck erfüllen". Die Kanzlerin nickt da der von ihr sehr geschätzten Nahles bei der kurzen Zeremonie freundlich zu. Merkel weiß, sie bekommt mit der Oppositionsführerin eine härtere Gegnerin, als es der Kanzlerkandidat Schulz war.
