Nürburgring Klage der Dorint-Hotelkette abgewiesen
Mainz · Der jahrelange Rechtsstreit um die Vergabe des Betriebs am Nürburgring ist vorerst zu Ende. Die Dorint-Hotelgruppe hat das Spiel verloren, das Land triumphiert. Geht Dorint in die Berufung?
Die Dorint-Hotelkette ist im juristischen Tauziehen mit dem Land Rheinland-Pfalz um die Vergabe des Betriebs am Nürburgring gescheitert. Das Landgericht Mainz wies am Mittwoch nach eigenen Angaben die Klage des Unternehmens ab.
Dorint hatte der größtenteils landeseigenen Nürburgring GmbH und dem Land vorgeworfen, sie hätten die privaten Betreiber mitsamt der konkurrierenden Hotelkette Lindner ohne Wettbewerb ausgewählt. Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD) zeigte sich "sehr zufrieden" mit der Klageabweisung.
"Die Entscheidung bestätigt die Landesregierung in ihrer Rechtsauffassung, dass sie seinerzeit nicht verpflichtet war, den Betrieb des Nürburgrings auszuschreiben, und dass sie sich juristisch korrekt verhalten hat, als die Pachtverträge über die Anlagen und Gebäude an der Rennstrecke abgeschlossen wurden."
Dorint-Anwalt Clemens Antweiler erklärte, vor der Entscheidung über eine Berufung warte er erst die schriftliche Urteilsbegründung ab. Er betonte aber auch: "Wir haben von vornherein einkalkuliert, dass wir möglicherweise in die zweite oder sogar dritte Instanz gehen." Denn er sehe weiterhin einen Verstoß gegen das EU-Beihilferecht. Deutsche Gerichte seien verpflichtet, einen solchen Vorwurf zu prüfen.
Der Sprecher des Landgerichts, Matthias Weidemann, sagte, die 4. Zivilkammer habe schon die Anträge von Dorint als unzulässig bewertet. Inhaltlich sei sie daher gar nicht in vergaberechtliche Fragen eingestiegen.
Die Situation am Nürburgring hat sich während des jahrelangen Rechtsstreits mittlerweile geändert. Das Land kündigte den privaten Betreibern wegen ausstehender Pacht, zudem meldete die Nürburgring GmbH Insolvenz an. Ihr Freizeitpark gilt als viel zu groß. Er leidet unter Besuchermangel.
