Grüne: "Rechtsextremismus nicht aus den Augen verlieren"

Düsseldorf · Auch nach dem Karlsruher NPD-Urteil und trotz der steigenden Aufmerksamkeit für die AfD darf der Rechtsextremismus nach Ansicht der Grünen-Landtagsabgeordneten Verena Schäffer nicht aus den Augen verloren werden. "Die NPD bleibt eine rechtsextreme, menschenverachtende und verfassungsfeindliche Partei", sagte die Rechtsextremismus-Expertin der Landtags-Grünen. Zwar sei der Urteilsspruch weniger ein Erfolg für die eng mit der Neonaziszene verwobene Partei, sondern Ausdruck ihrer Bedeutungslosigkeit. Doch bleibe die Ideologie nach wie vor gefährlich. Seit Ende 2014 sei die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewaltdelikte auch in NRW sehr stark gestiegen.

 Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil im NPD-Verbotsverfahren.

Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil im NPD-Verbotsverfahren.

Foto: Uli Deck

Zudem habe die NPD in den vergangenen Jahren mögliche Wähler an andere Parteien verloren. "Auf dem Markt der rechtsextremen Parteien ist ein neuer Player erschienen mit der Partei Die Rechte, außerdem gibt es noch die AfD."

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