Gemeindehaushalt 2019 in Dernau: Finanzlage in Dernau hat sich etwas verbessert

Gemeindehaushalt 2019 in Dernau : Finanzlage in Dernau hat sich etwas verbessert

Die Dernauer Finanzlage hat sich verbessert. Trotzdem kann die Gemeinde keine großen Sprünge wagen, denn mit dem gewonnenen „Wohlstand“ fallen Zuschüsse weg.

Die Gemeinde steht ganz gut da. Sie hat sparsam gehaushaltet, sich neue Finanzquellen erschlossen wie etwa die Parkgebühren (2018 waren es 45 000 Euro), und mit dem neu gestalteten Festplatz Infrastruktur für touristische Events geschaffen und genutzt. Trotzdem kann Dernau keine großen Sprünge wagen, denn mit dem gewonnenen „Wohlstand“ fallen Zuschüsse weg, wie etwa die Schlüsselzuweisungen des Landes und möglicherweise auch die Zuschüsse für Kita-Kosten, die der Kreis armen Gemeinden gewähren muss.

Darum ging es bei der Vorberatung des Gemeindehaushalts 2019 im Haupt- und Finanzausschuss wieder mal ums Streichen und Verschieben. Ins nächste Jahr verschoben wurden etwa die Grundstückskäufe für neue Baugebiete südlich der Zaungartenstraße und in Marienthal. Immerhin kommt Geld für die Bebauungspläne in den Haushaltsplan. Ins nächste Jahr verschoben wurde ebenfalls die Neugestaltung des Aussichtspunkts „Schönste Weinsicht“ an der K 35 oberhalb von Dernau. „Wir wollen den Platz im kommenden Jahr richtig und vernünftig gestalten“, sagte Bürgermeister Alfred Sebastian im Ausschuss. Die schon im Haushalt 2018 vorgesehenen Mittel sollten zweckgebunden stehen bleiben. Die Bewilligung von Zuschüssen durch den Kreis läge vor. Außerdem sei viel Eigenleistung erforderlich.

Da die Bahn die vorgesehene Schrankenanlage für den Bahnübergang an der Steinbergsmühle laut Sebastian in diesem Jahr wohl nicht baut, hat der Ausschuss auch den Gemeindeanteil aus dem Entwurf für den Haushaltsplan 2019 gestrichen. Was bleibt, ist das Gewerbegebiet, das in der Tallage Richtung Rech schon lange geplant und in Arbeit ist. Hier hat die Ausschreibung für die Erschließungsarbeiten stattgefunden, der Rat könne in seiner kommenden Sitzung den Auftrag an den günstigsten Anbieter, ein Unternehmen aus Dernau, vergeben, sagte Sebastian. Der Bürgermeister empfahl, das Gewerbegebiet in diesem Jahr mit aller Kraft voranzutreiben. Die Arbeiten könnten im April beginnen.

Zustimmung gab es für einige Anträge der CDU zum Haushalt. Dabei geht es einerseits um 2000 Euro „Anschubfinanzierung“ für einen Bolzplatz in Tallage. Zwar wurde der Platz bereits vor Jahren hergerichtet, dann aber von Wildschweinen total verwüstet und nicht mehr genutzt. Das Gelände soll noch einmal untersucht und möglicherweise dort ein Ascheplatz angelegt werden.

Geprüft werden soll die Anschaffung eines weiteren Fahrzeugs für die Arbeit der Gemeindearbeiter. Vorsorglich sprach sich der Ausschuss für 18 000 Euro im Haushalt aus. Zuschüsse, etwa vom Land für E-Fahrzeuge, sollen beantragt werden. Außerdem soll der zehn Jahre alte und nicht mehr reparable Winterdienst-Streuer des Bauhofs ersetzt werden. Noch vorhandene Mittel für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung aus 2018 könnten in den 2019er Haushalt übertragen werden. Für Innenanstrich und neue Beleuchtung im Gemeindehaus werden 6000 Euro eingestellt. Außerdem beabsichtigt die Gemeinde, eine 450-Euro-Stelle für eine Bürokraft in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis umzuwandeln, was 5000 Euro mehr kosten würde. Der Verkehrsverein trägt einen Teil der Kosten. 45 000 Euro sind für die Sanierung von Gehwegen vorgesehen. Auf Antrag der CDU soll geprüft werden, ob der Auenpfad ausgebaut und weitergeführt werden kann. Die Hebesätze für die Gemeindesteuern ändern sich nicht. Die Steuerkraft der Gemeinde ist auf 1,57 Millionen Euro berechnet. Daraus ist eine Kreisumlage von 677 000 Euro fällig und eine Verbandsgemeindeumlage von 572 600 Euro. Wie in anderen Gemeinde liegen in Dernau trotz leicht gesenkter Hebesätze die an Kreis und Verbandsgemeinde abfließenden Beträge deutlich über denen des Vorjahrs. Grund sind die gestiegenen Einnahmen. Die Grundschulumlage von 82 000 Euro ist gegenüber 2018 um 2000 Euro niedriger angesetzt.

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