Unterhändler einigen sich Bildungs- und Digitalpaket umfasst elf Milliarden Euro
Berlin · Union und SPD sprechen von einer der größten Bildungsoffensiven aller Zeiten. Es gebe elf Milliarden Euro zusätzlich für Bildung und den Ausbau der digitalen Schulinfrastruktur in Deutschland, so SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil.
Das sei ein Paket "für mehr Chancengleichheit in Deutschland". Ein Überblick:
- Zwei Milliarden Euro sind für den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung geplant. Für die Ganztagsbetreuung von Grundschülern wird ein Rechtsanspruch verankert. Durch Änderung des Grundgesetzartikels 104 c soll der Bund nicht nur wie bisher finanzschwachen Kommunen beim Ausbau der Ganztagsschulen helfen dürfen. Auch die Beitragsfreiheit in Kitas und die Qualität in der frühkindlichen Bildung sollen weiter vorangebracht werden.
- Eine Milliarde Euro für eine Bafög-Reform, also für eine stärkere finanzielle Unterstützung von Studierenden. Rund 600 Millionen Euro für eine bessere Ausstattung der Universitäten (Hochschulpakt).
- Eine stärkere Unterstützung der nicht-akademischen Ausbildung durch den Wegfall von Gebühren, darunter 350 Millionen Euro für ein Meister-Bafög.
- Erhöhung der Forschungsausgaben um zwei Milliarden Euro - bis 2025 sollen dann insgesamt 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden.
- Fünf Milliarden Euro für den "Digitalpakt". Der Bund stellt fünf Milliarden Euro in fünf Jahren zur Verfügung, davon 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode bis 2021, die die Länder- und Kommunalinvestitionen ergänzen. Ziel ist es, dass Bund, Länder und Schulträger gemeinsam die IT-Infrastruktur und die für digitales Lernen erforderlichen Technologien überall schnell ausbauen.
