Etat in Breisig: Bad Breisig bleibt im Minus

Etat in Breisig : Bad Breisig bleibt im Minus

Der Haushalt für das Jahr 2019 sieht weitere Nettoneuverschuldung vor. Das Defizit fällt kräftig aus. Im Ergebnishaushalt gibt es ein Minus von 1,1 Million Euro, im Finanzetat eine Unterdeckung von 750 000 Euro.

Marcel Caspers ist nicht zu beneiden. Der Kämmerer der Verbandsgemeinde Bad Breisig hat selten gute Nachrichten zu verbreiten, wenn es um die Finanzlage der Quellenstadt geht. Diesmal war es wieder so: Der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf für den Haushalt des nächsten Jahres sieht einmal mehr ein kräftiges Defizit, eine steigende Netto-Kreditaufnahme und hohe Liquiditätskredite vor. Der Etat des noch laufenden Jahres 2018 muss zudem nachgebessert werden: Im Ergebnishaushalt gibt es ein Minus von 1,1 Million Euro, im Finanzetat eine Unterdeckung von 750 000 Euro. Vor allem wegen hoher Verlustabdeckungen für den Bäderbetrieb.

Dass es im Gegenzug auch etwas mehr an vom Land ausgeschütteten Schlüsselzuweisungen gibt, nahm der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bad Breisig in seiner jüngsten Sitzung zur Kenntnis. Wirklich entscheidende Verbesserungen werden damit nicht erreicht. Es wird also wieder einen satten Fehlbetrag geben, der ins nächste Jahr übertragen werden muss.

Und das sieht finanziell alles andere als gut aus. In 2019, so rechnet Kämmerer Caspers muss die Stadt erneut mit einem Defizit rechnen: 1,5 Millionen Euro inklusive der Verlustabdeckung für die Römer-Therme sind im Zahlenwerk veranschlagt. Ohne Bad und den „Kurbetrieb“ liegt das Minus bei 770 000 Euro. Dieser Betrag resultiert aus der Differenz zwischen den Einzahlungen in Höhe von 12,3 Millionen und den Auszahlungen in Höhe von rund 13 Millionen Euro im Kernhaushalt.

Im Vergleich zu anderen Kommunen sind die Einnahmen der Stadt Bad Breisig bescheiden: Die Gewerbesteuereinnahmen liegen mit 1,4 Millionen Euro gar noch unter den Erlösen aus der Grundsteuer (1,65 Millionen Euro). Wichtigster Einnahmeposten – er macht 31 Prozent der Gesamteinnahmen aus – bleibt der Anteil an der Einkommensteuer. Hier erhofft man sich in Bad Breisig 3,85 Millionen. Das sind 120 000 Euro mehr als in 2018.

Einen Anstieg soll es auch bei den Schlüsselzuweisungen geben, die 1,1 Million in die Stadtkasse spülen sollen. Dickster Ausgabebrocken ist die Kreisumlage. 3,6 Millionen Euro wird die Stadt voraussichtlich an den Kreis abführen müssen. 2,8 Millionen fließen ins Portemonnaie der Verbandsgemeinde, 3,5 Millionen Euro müssen anteilig für die Personalkosten im Rathaus aufgebracht werden.

Besonders unangenehm gestalten sich die Kassenkredite, mit der vorübergehende Liquiditätsengpässe behoben werden sollen. In 2017 betrug der Kontoüberziehungsbetrag fünf Millionen, 2018 sind es 6,1 Millionen Euro. Voraussichtlicher Stand im Dezember 2019: 7,3 Millionen Euro.

Um Investitionen tätigen zu können, muss die Stadt rund 2,7 Millionen Euro an Krediten aufnehmen, denen Tilgungen von 750 000 Euro gegenüberstehen. Heißt: Die Netto-Neuverschuldung liegt bei zwei Millionen. Allerdings hatte man auch einige für 2018 vorgesehene Maßnahmen in das bevorstehende Jahr geschoben. Ende des nächsten Jahres wird dann der Stand der zu bedienenden Investitionskredite 7,37 Millionen Euro betragen. Die Fraktionen werden nun in den kommenden Wochen den von Caspers vorgelegten Etatentwurf beraten. In der nächsten Sitzung des Stadtrates wird das Zahlenwerk dann verabschiedet.

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