EU: Fahrplan nach dem Referendum: Wie geht es weiter?

EU : Fahrplan nach dem Referendum: Wie geht es weiter?

Das Brexit-Votum der Briten hat die EU in eine tiefe Krise gestürzt. Es gibt zahlreiche Treffen zur Frage: Wie geht es weiter nach dem Referendum?

FREITAG, 24. JUNI

+ 11.30 Uhr Berlin: Bundeskanzlerin Merkel trifft im Kanzleramt die Partei- und Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien

+ 12.00 Uhr - Brüssel: Pk EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker nach Treffen mit EU-Ratschef Donald Tusk, EU-Parlamentschef Martin Schulz und dem amtierenden Ratsvorsitzenden Mark Rutte aus den Niederlanden.

+ 12.30 Uhr Berlin: Statement Merkel zum Brexit

+ 13.00 Uhr Berlin: Getrennte Sondersitzungen der Fraktionen im Bundestag

+ 14.30 Uhr - Luxemburg: Die für Europaangelegenheiten zuständigen Minister treffen sich. Auf der Agenda steht die Vorbereitung des EU-Gipfeltreffens am 28./29. Juni in Brüssel. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist schon zu Vorgesprächen gegen Mittag an.

+ 17.00 Uhr - Potsdam: Der Ausgang des EU-Referendums dürfte auch bei der Klausurtagung der Spitzen von CDU und CSU eine wichtige Rolle spielen

SAMSTAG, 25. JUNI

+ Berlin: Die Außenminister der sechs Gründungsstaaten der Europäischen Wirtschaftgemeinschaft (EWG) treffen sich. Gründungsmitglieder waren am 25. März 1957 - damals wurden die Römischen Verträge unterzeichnet - Deutschland, Frankreich, Italien sowie die Benelux-Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg.

MONTAG, 27. JUNI

+ Brüssel: Die EU-Kommission berät über Konsequenzen aus dem Referendum und bereitet den EU-Gipfel am 28./29. Juni vor

+ Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande beraten die Folgen des Briten-Votums

+ Paris/Berlin: EU-Gipfelchef Donald Tusk reist voraussichtlich nach Paris und Berlin. Nach Angaben aus Brüssel will er morgens Hollande und nachmittags Merkel treffen.

DIENSTAG, 28. JUNI/MITTWOCH 29. JUNI

+ 10.00 Uhr Brüssel: Das Europaparlament kommt zu einer Sondersitzung zusammen.

+ Brüssel: Beim zweitägigen EU-Gipfel wird der Ausgang des EU-Referendums eine zentrale Rolle spielen. Nach einem Vortreffen der europäischer Parteienfamilien (ca. 13.00 Uhr) beginnen um 16.00 Uhr die Gipfelberatungen, an denen auch EU-Parlamentschef Martin Schulz teilnimmt. Nach dem Abschluss (Uhrzeit offen) ist eine Pressekonferenz von EU-Ratschef Donald Tusk und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker geplant. Auch Kanzlerin Angela Merkel will sich äußern.

+ Brüssel: Am Rande des EU-Gipfels soll es nach dem Nein der Briten zur EU ein „informelles Treffen“ der übrigen 27 Mitglieder geben - ohne Großbritannien.

+ Berlin: Der Bundestag kommt voraussichtlich zu einer Sondersitzung zusammen