Veranstaltungsreihe "Bonn und die Welt" Wie man Demokratie attraktiver machen kann
BONN · Die Bundestagswahl am 22. September hat, neben den Zahlen der Wahlprognosen, eine Zahl hervorgebracht, über die sich alle politischen Lager gefreut haben dürften: Die Wahlbeteiligung stieg im Vergleich zu 2009 um 0,7 Prozentpunkte auf 71,5 Prozent.
Ein winzig-kleiner Erfolg, wenn man bedenkt, dass 2005 noch rund 77,7 Prozent der Bundesbürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten. Während in vielen Ländern der Erde Menschen lautstark und unter Einsatz ihres Lebens für Demokratie kämpfen, gehen in Deutschland weniger Menschen wählen - und vernachlässigen so ein wertvolles Privileg.
"Demokratie - hält sie, was sie verspricht?", fragten deshalb am Dienstagabend die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der General-Anzeiger in der gemeinsamen Veranstaltungsreihe "Bonn und die Welt". Ute Böttcher, GIZ-Expertin für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, und Professor Volker Kronenberg, Politikwissenschaftler an der Universität Bonn, suchten im Saal "Nil" der GIZ Bonn unter der Moderation des stellvertretenden GA-Chefredakteurs Andreas Mühl nach Lösungen.
"Demokratie hält das was sie verspricht, wenn sie nicht von außen verordnet wird, sondern von gesellschaftlichen Kräften getragen wird", war sich GIZ-Expertin Böttcher sicher. Eine konstruktive Beziehung zwischen Staat und Gesellschaft sowie eine Professionalisierung des politischen Systems müsse außerdem vorangetrieben werden, damit man von einer erfolgreichen Demokratie sprechen könne.
"Der Demokratiebegriff erfreut sich weltweit großer Beliebtheit - in den letzten 25 Jahren haben sich mehr Staaten zu Demokratien entwickelt", so Volker Kronenberg, "und zur Demokratie gehören auch Kritik und Krisen". Auch wenn die deutsche Demokratie vorbildlich sei, könne man sie nicht auf andere Staaten wie beispielsweise Syrien oder Mali übertragen. "Es kommt auf die Bedingungen im Land an", so Kronenberg.
Einen großen Platz in der Diskussion nahm auch das Thema der Bürgerbeteiligung ein, die Bürger an der Politik direkt teilhaben lassen. "Bürgerbeteiligung kann interessant sein und die Demokratie mit Leben füllen. Die Beteiligung ist sinnvoll, aber nicht das Allheilmittel", so der Politikwissenschaftler. Kronenberg, Verfechter der repräsentativen Demokratie, sieht eine Schwäche vor allem an dem von einer Bürgerbeteiligung angesprochenem Klientel: "Die Beteiligung lag im Schnitt bisher bei 40 Prozent - beteiligt haben sich Hochgebildete, Gutverdiener und die direkt Betroffenen."
