Kommentar zu Kürzungen beim Beethovenfest: Verwirrende Signale

Kommentar zu Kürzungen beim Beethovenfest : Verwirrende Signale

Die Spitze der Stadtverwaltung tritt im Zuge der bevorstehenden Haushaltsberatungen nicht geschlossen auf. Das führt zu Verwirrung.

Eine bemerkenswerte Szene: Da tagt der Aufsichtsrat des Beethovenfests und fasst den Beschluss, gegen eine geplante Zuschusskürzung der Stadt Bonn entschlossenen Widerstand zu leisten. Mit am Tisch: Oberbürgermeister Ashok Sridharan. Und der stimmt dem Gegenwehr-Beschluss zu, obwohl er höchstpersönlich den städtischen Haushaltsentwurf freigegeben hat, der den Kürzungsvorschlag enthält. Klingt absurd? Ist es irgendwie auch.

Bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen des Rates geht es darum, knappe Mittel möglichst fair und sinnvoll zu verteilen. Die Spitze der Stadtverwaltung macht den Kommunalpolitikern die schwierige Aufgabe leider nicht leichter – weil sie nicht geschlossen auftritt.

Erhöhung der Zuschüsse für die freie Szene? Hält die Kulturverwaltung für notwendig, hat dafür aber kein Geld im Haushaltsentwurf von Kämmerin Margarete Heidler untergebracht. Eine neue Sportstättennutzungsgebühr? Von Heidler vorgeschlagen, von Sportdezernent Schumacher kurz darauf zum Missverständnis erklärt. Auch eine Zuschusskürzung beim Betrieb der Draitschquelle in Bad Godesberg ist plötzlich so gut wie vom Tisch.

Da Bonn den Restriktionen des Haushaltssicherungskonzepts unter Aufsicht der Bezirksregierung unterliegt, hat Kämmerin Heidler eine besondere Machtstellung im Stadthaus. Und natürlich kann ein Oberbürgermeister nicht alle Details der Haushaltsplanung kennen. Aber ein strategisch so wichtiges Thema wie die Beethovenpflege sollte er auf dem Radar haben.

Bevor die Stadtverwaltung ausgerechnet beim Beethovenfest eine Kürzung vorschlägt, gehört das in den wöchentlich tagenden Verwaltungsvorstand. Entweder ist diese Beratung unterblieben, oder der Oberbürgermeister hat sich mit seiner Haltung nicht durchgesetzt, den Haushaltsentwurf aber trotzdem unterschrieben. Nichts davon wäre eine beruhigende Nachricht.