Masterplan "Digitale Stadt" SPD will schnelles Internet für Schulen
BONN · Die Bonner SPD hat jetzt einen Masterplan „Digitale Stadt“ mit acht Punkten vorgestellt. Darin fasst sie zusammen, auf was es aus Sicht der Sozialdemokraten in nächster Zeit ankommt.
Was macht die Stadt Bonn in den kommenden Jahren des voranschreitenden digitalen Wandels? Mit dieser Frage will sich die Bonner SPD verstärkt beschäftigen. Sie hat nun einen Masterplan „Digitale Stadt“ Bonn ausgearbeitet, der in acht Punkten zusammenfasst, auf was es aus Sicht der SPD in der nächsten Zukunft ankommt. Nach dem Masterplan Wohnen ist es der zweite Wurf, „die Dinge in einen größeren Kontext zu setzen“, wie es SPD-Fraktionschefin Bärbel Richter nennt.
Das Gesamtkonzept stellte sie mit Kommunalpolitikern und dem Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber nun vor. „Es ergibt Sinn, jetzt schon über die künftigen Entwicklungen nachzudenken“, sagte Kelber. Schulen und Gewerbegebiete sollten in den nächsten fünf Jahren mit schnellen Glasfaserkabeln ausgestattet werden. Leerleitungen könne man schon vorher legen und damit Kosten sparen. Den Ausbau der Infrastruktur sollte, so meint die SPD, nicht nur der Telekom überlassen werden; auch die Stadt müsse investieren.
Stephan Eikschen, Mitglied des Umweltausschusses, sieht darin auch ein zutiefst sozialdemokratisches Anliegen: „die Teilhabe an gesellschaftlich relevanten Prozessen bei gleichzeitigem Schutz der Daten.“ Einige Eckpunkte des Masterplans:
Die Verwaltung soll eruieren, wo weitere Digitalisierungen (Beispiel: Bürgerdienste) möglich sind, um Bürgern Behördengänge zu ersparen. Sie soll sich bei anderen Kommunen Anregungen holen.
Open Data: Möglichst viele Verwaltungsdaten sollen frei zugänglich sein. Dieser Punkt spielt auch in die Bürgerbeteiligung hinein. Aus SPD-Sicht informiert die Stadt zu wenig über ihre bereits bestehenden Angebote wie das Anliegenportal für Beschwerden. „Das kennt kaum jemand“, sagt Fenja Wittneven-Welter (Bürgerausschuss).
Es gibt Apps, die durch den Verkehr leiten. Eine stadtbezogene Lösung für den ÖPNV wäre für die SPD wünschenswert, um den Nahverkehr zu stärken. Echtzeiten zur Abfahrt würden dem Bürger die Entscheidung erleichtern, welches Verkehrsmittel ideal ist: „Was ein Fahrradverleihsystem angeht, das andere Städte anbieten, hinken wir hinterher“, sagte der verkehrspolitische Sprecher Helmut Redeker.
Masterplan unter www.spd-bonn-im-rat.de
