Integrationsratswahl Bonn SPD-Liste dominiert mit 34 Prozent

BONN · Das eindeutige Wahlergebnis kam auch für die Kandidaten selbst überraschend. Mit 33,99 Prozent der Stimmen dominiert die SPD-Liste die Wahlen zum neuen Bonner Integrationsrat.

 Viel zu tun haben die Wahlhelfer im Ratssaal wegen der gestiegenen Wahlbeteiligung.

Viel zu tun haben die Wahlhelfer im Ratssaal wegen der gestiegenen Wahlbeteiligung.

Foto: Barbara Frommann

Eigentlich würden der Liste nach dem vorläufigen Ergebnis, das am Montag ausgezählt wurde, sieben Sitze in dem Gremium zustehen. Da allerdings nur sechs Kandidaten aufgestellt wurden, wird der neue Integrationsrat nach derzeitigem Stand wohl nur 17 und nicht 18 Mitglieder haben.

Die Wahlbeteiligung ist mit 21,97 Prozent deutlich gestiegen. Die Wahl zum Integrationsrat hatte am Sonntag erstmals parallel zur Kommunalwahl stattgefunden. Die Stimmen wurden allerdings erst Montagnachmittag öffentlich im Ratssaal des Stadthauses ausgezählt.

Überwältigt von dem Erfolg zeigte sich Rahim Öztürker, Spitzenkandidat der SPD-Liste, nachdem am frühen Abend ein vorläufiges Endergebnis verkündet wurde. "Zum ersten Mal hat eine Partei offen eine eigene Liste aufgestellt. Das hat sich ausgezahlt", sagte Öztürker. Zweitstärkste Gruppierung wurde das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) mit 17,47 Prozent und drei Sitzen, gefolgt von Gemeinsam für Integration (14,25 Prozent und drei Sitze) und dem CDU-nahen Christdemokratischer Freundeskreis für Integration (CFI) mit 12,67 Prozent und zwei Sitzen.

Jeweils mit einem Sitz vertreten sind Gemeinsam ohne Grenzen (GoG) mit 6,43 Prozent, die Liberale Liste (LL) mit 4,6 Prozent und das Deutsch-Kurdisches Kulturhaus (DKKH) mit 3,35 Prozent der Stimmen. Zwei weitere der insgesamt neun Listen und die Einzelbewerber haben den Einzug in das Gremium nicht geschafft.

Das gute Abschneiden der SPD-Liste sei auch dem zeitgleichen Wahltermin zur Kommunalwahl geschuldet, kritisierte Moussa Acharki (BIG). "Wir sind mit unserem Ergebnis aber trotzdem zufrieden." Er hoffe, dass durch das offene Flaggezeigen der Partei nun auch die Stadtverordneten sich mehr in das Gremium einbrächten, sagte Fatih Savas (Gemeinsam für Integration).

Insgesamt 57 489 Bonner ab 16 Jahren waren am Sonntag zu den Integrationsratswahlen aufgerufen: Ausländer, Deutsche mit einer weiteren Staatsangehörigkeit, Eingebürgerte und Kinder ausländischer Eltern, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt in Deutschland bekommen haben. 12 631 machten von ihrem Recht Gebrauch, das entspricht 21,97 Prozent. Die Wahlbeteiligung ist damit im Vergleich zu 2010 deutlich gestiegen.

Damals hatten nur 7,76 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Grund sei zum einen die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Landtags, die Wahl von nun an parallel zur Kommunalwahl abhalten zu lassen und den Kreis der Wahlberechtigen auszuweiten, sagte die Integrationsbeauftragte der Stadt Coletta Manemann. Die Stadtverwaltung habe zudem viel Öffentlichkeitsarbeit geleistet. "Durch die höhere Wahlbeteiligung bekommt der Integrationsrat mehr Gewicht", sagte Öztürker.

Der Integrationsrat, Nachfolger des früheren Ausländerbeirats, ist die politische Vertretung der Migranten in Bonn. Er soll eine "sichere und aktive Integrationspolitik in Bonn" sicherstellen. In der vergangenen Ratsperiode gab es heftige Auseinandersetzungen innerhalb des Gremiums.

Die Mitglieder des neuen Integrationsrats

Dem neuen Bonner Integrationsrat gehören nach dem vorläufigen Wahlergebnis 17 gewählte Mitglieder von sieben unterschiedlichen Listen an:

SPD:

  • Rahim Öztürker
  • Valbona Myteveli
  • Mehmet Kalkan
  • Giorgia Sogos
  • Fawzi Dilbar
  • Paschalina Mohr-Daroussi

BIG:

  • Moussa Acharki
  • Özlem Yildiz Üstündag
  • Kaisa Ilunga

Gemeinsam für Integration:

  • Safiye Temizel
  • Fatih Savas
  • Süleyman Altun

CFI:

  • Marina Fedorova
  • Oyun Ishdorj

GoG:

  • Antonio Morreale

LL:

  • Oliver Thornton

DKKH:

  • Gulistan Gül

Neben den gewählten Migrantenvertretern setzt sich der Integrationsrat außerdem zu einem Drittel aus Ratsmitgliedern zusammen, die entsprechend den Verhältnissen im Rat Sitze im Integrationsrat erhalten.

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